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Jasper von Altenbockum (kum.)

CDU-Briefwahl : Wie still wird Jens Spahn sitzen können?

Einer wird gewinnen? Armin Laschet (vorne) und Jens Spahn am 25. Februar bei ihrer Vorstellung als „Team“ für den CDU-Vorsitz. Bild: dpa

Die Briefwahl, in der ein neuer CDU-Vorsitzender gewählt werden soll, hat es in sich. Sie eröffnet ganz neue Perspektiven.

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          Es hat nun schon mehrere Parteitage unter Corona-Bedingungen gegeben, die ohne große Schwierigkeiten abgehalten werden konnten. Die CDU hat das Nachsehen, weil ihr Vorstand neu gewählt werden muss und eine digitale Form einer solchen Wahl vom Gesetz nicht vorgesehen ist. Also weicht die CDU auf eine digitale „Vorauswahl“ mit anschließender Briefwahl aus, um doch noch im Januar vollendete Tatsachen schaffen zu können.

          Die Wahl nur in Form der Briefwahl stattfinden zu lassen wurde verworfen, wohl deshalb, weil sich diese Wahl über Wochen hinzöge - bis kurz vor die ersten Landtagswahlen des Superwahljahrs 2021. Das jetzt gewählte verkürzte Verfahren hat nur einen Haken. Die digitale Abstimmung darf nicht als Wahlgang gelten. Sie ist, rechtlich gesehen, nicht mehr als ein Meinungsbild, eine unverbindliche Urabstimmung unter den Delegierten vor der „eigentlichen“ Abstimmung.

          Pikant ist, dass in der Briefwahl, um einen Ausweg zu finden, nur noch ein Kandidat zur Wahl stehen soll, der Kandidat, der digital vorne lag. Die beiden anderen haben ihren Rückzug versprochen, um Ungereimtheiten zwischen digitaler und analoger Abstimmung zuvorzukommen.

          Armin Laschet kommt also doch noch zu der „Teamlösung“, die er sich gewünscht hatte, mit nur einem Kandidaten, wenn auch auf anderem Wege und vielleicht nicht mit sich selbst als dem Auserwählten. Verbindlich ist aber auch diese unverhoffte Lösung nicht.

          Zur Briefwahl können sogar neue Kandidaten aufgestellt werden. Zwischen digitaler und analoger Abstimmung dürfte sich die CDU deshalb in ein einziges großes Hinterzimmer verwandeln. Denn angenommen, Laschet verlöre in der digitalen Abstimmung: Wie still werden Jens Spahn und seine Anhänger dann noch sitzen können?

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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