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Bremer AfD zerlegt sich : Schlacht im Schlamm

Der Bremer AfD-Landesvorsitzende Frank Magnitz (Archivbild) Bild: Daniel Pilar

Nach „intensivsten Zerwürfnissen auf der persönlichen Ebene“ hat die AfD-Truppe in der Bremer Bürgerschaft ihren Fraktionsstatus verloren. Ursache für den Zerfall ist ein Machtkampf.

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          Der Zeitpunkt war mit Bedacht gewählt: Als die Wahllokale in Sachsen und Brandenburg bereits geschlossen hatten, ging bei der Bremer Bürgerschaft am Sonntag um 21.15 Uhr eine Mitteilung ein. Darin kündigen drei AfD-Abgeordnete unter Führung des Landesvorsitzenden Frank Magnitz ihren Austritt aus der fünfköpfigen Fraktion an. Bremen wird durch diesen Schritt zum einzigen Bundesland, in dem es keine AfD-Fraktion gibt, denn für den Fraktionsstatus sind mindestens fünf Abgeordnete nötig. Die beiden zurückbleibenden Abgeordneten, darunter der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Jürgewitz, sind nun fraktionslos. Magnitz kann mit seinen Mitstreitern immerhin eine „AfD-Gruppe“ bilden.

          Reinhard Bingener
          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Ursache für den Zerfall ist ein Machtkampf zwischen dem Landesvorsitzenden Magnitz und dem Fraktionsvorsitzenden Jürgewitz. Bis zur Bürgerschaftswahl im Mai waren beide noch verbündet. Sie hatten die Bremer AfD unter ihre Kontrolle gebracht, nachdem sich der ursprünglich liberale Landesverband schon in der vergangenen Legislaturperiode zerlegt hatte. Nach der Wahl sei es in dem Zweckbündnis jedoch zu „intensivsten Zerwürfnissen auf der persönlichen Ebene“ gekommen, berichtet Magnitz.

          „Das geht den Bundesvorstand gar nichts an“

          Den Ablauf stellen beide unterschiedlich dar: Jürgewitz sieht die Ursache darin, dass Magnitz in den Tagen nach der Wahl versucht habe, den Fraktionsvorsitz an sich zu reißen und neben seinem neuen Bürgerschaftsmandat weiterhin sein altes Mandat im Bundestag behielt. Dabei sei vor der Wahl besprochen gewesen, dass Jürgewitz Fraktionsvorsitzender wird. Magnitz sollte bloß vor der Wahl als AfD-Spitzenkandidat auftreten, dann aber kurz nach der Wahl „hopp, hopp nach Berlin zurückkehren“, sagt Jürgewitz. Stimmt nicht, erwidert Magnitz. Er habe zwar zugesagt, ein Mandat aufzugeben – aber frühestens nach den drei Landtagswahlen im Osten.

          So viel Geduld wollte Jürgewitz nicht aufbringen. Auch der AfD-Bundesvorstand hat Magnitz zur Rückgabe eines seiner Mandate aufgefordert und ihm mit Amtsenthebung gedroht. „Das geht den Bundesvorstand gar nichts an, ganz einfach“, sagt Magnitz – dem parteiintern auch persönliche Bereicherung vorgeworfen wird. „Es geht darum, seine finanzielle Situation abzusichern“, sagt Jürgewitz und erzählt, Magnitz habe einen Fiat Ducato samt Anhänger an die Partei verkauft und sich dafür 13.000 Euro überwiesen. Magnitz bezeichnet den Vorwurf als „besonders infame Geschichte“.

          Am 15. September steht ein Parteitag der Bremer AfD an. Magnitz will mit seinen Anhängern erscheinen. Jürgewitz auch. „Das wird eine nette Schlammschlacht“, sagt Magnitz.

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