https://www.faz.net/-gpf-p850

Bremen : SPD will Wahl 2007 wieder mit Scherf gewinnen

  • Aktualisiert am

Henning Scherf: „Mach das weiter” Bild: AP

Die Bremer SPD hat das Angebot von Bürgermeister Henning Scherf, doch die gesamte Legislaturperiode im Amt zu bleiben und bei der Bürgerschaftswahl 2007 anzutreten, mit großer Zustimmung angenommen.

          Die Bremer SPD hat auf einer Landesparteikonferenz das Angebot von Bürgermeister Henning Scherf mit großer Zustimmung angenommen, doch die gesamte Legislaturperiode im Amt zu bleiben und bei der Bürgerschaftswahl im Jahr 2007 abermals als Spitzenkandidat anzutreten.

          Allerdings will die seit neun Jahren mit der CDU als Juniorpartner regierende SPD bei der nächsten Wahl ohne Koalitionsaussage antreten. Der SPD-Landesvorsitzende Carsten Sieling schlug zudem vor, über den Regierungspartner wie 1995 die Mitglieder entscheiden zu lassen.

          „Kann Kritik akzeptieren“

          „Das war eine sehr gute Veranstaltung. Selbst meine Kritiker haben das so gemacht, daß ich die Kritik gut akzeptieren kann. Es gab nur einen, der mich aufgefordert hat, 2005 aufzuhören. Alle anderen haben gesagt, mach das weiter, aber bitte mit uns", sagte Scherf im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Auf einer nichtöffentlichen Sitzung des Parteigremiums am Dienstag abend hatten etwa 400 SPD-Mitglieder und Funktionäre über den Wunsch Scherfs diskutiert, entgegen früherer Ankündigungen doch nicht im nächsten Jahr sein Amt abzugeben.

          Für Ärger in der SPD hatten in den vergangenen Tagen vor allem die Umstände der überraschenden Ankündigung Scherfs gesorgt. Der 65 Jahre alte Scherf hatte in einem Interview mit einem Radiosender während seines Segelurlaubs vor Spitzbergen über seine politischen Zukunftspläne gesprochen.

          „Schlechter Stil“

          Der SPD-Landesvorsitzende Sieling hatte ihm deshalb schlechten „Stil" vorgeworfen, da Scherf vor seinem Urlaub versprochen habe, nach seiner Rückkehr erst die Partei und dann die Öffentlichkeit zu informieren. Sieling hatte zudem moniert, daß Scherf als Bürgermeister der großen Koalition zu sehr als „Moderator" agiere und zu wenig als sozialdemokratischer Ministerpräsident.

          Scherf zeigte Verständnis für die auch von anderen Rednern vorgebrachte Kritik an einem fehlendem SPD-Profil im Senat: „Viele haben gesagt, häng uns nicht ab, wir wollen auch vorkommen in der großen Koalition. Ich weiß, daß viele in der SPD darunter leiden. Ich wirke offenbar zu dominant." Dennoch werde er jetzt als Konsequenz nicht den Konflikt mit dem Koalitionspartner suchen:“Mir liegt nicht an Streit, sondern an Ergebnissen und Verhandlungen. Ich muß den Laden zusammenhalten und werde nicht aus Daffke die Koalition ins Schleudern bringen."

          „Taktische Spielchen"

          Der Vorschlag des Landesvorsitzenden Sieling, die SPD-Mitglieder nach der nächsten Wahl über die künftige Koalition zu befragen, habe ihn „überrascht". Die Delegierten von SPD-Parteitagen litten zumeist bei Befragungen von Mitgliedern: „Bei denen habe ich mehr Resonanz." Er werde bei einer solchen Befragung für seine Koalitionsoption "heftig werben".

          Vor der Bürgerschaftswahl 2003 hatte Scherf seiner Partei mit Rücktritt gedroht, falls die große Koalition nicht fortgesetzt werde. Auf den Wunsch der SPD-Basis, 2007 ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf zu gehen, müsse er nun "Rücksicht nehmen". Eine mögliche Koalition mit den Grünen in drei Jahren schließe er "als Alternative prinzipiell nicht aus. Mal sehen, ob mir das gelingt." Scherf ließ offen, ob er sich nach einem Wahlsieg 2007 ein Jahr später in den Ruhestand verabschieden werde: "Ich bin seit mehr als 30 Jahren in der Politik und der absolute Methusalem. Wer weiß schon genau, was 2008 ist."

          Der Bremer CDU-Vorsitzende Bernd Neumann begrüßte die Ankündigung Scherfs, auch den Rest der Legislaturperiode zu regieren: „Die Klarheit für die Koalition ist positiv. Das schafft Ruhe, unsere Arbeit kollegial und freundschaftlich fortzusetzen." Die Ankündigung der SPD, 2007 eine Mitgliederbefragung über die Koalition abzuhalten, nannte Neumann "taktische Spielchen". Es sei "aberwitzig", daß die SPD sich damit befasse, was in drei Jahren geschehe: "Was nach 2007 ist, wissen nur die Götter."

          Weitere Themen

          Aufstieg nicht ausgeschlossen

          Frankfurts SPD-Chef Mike Josef : Aufstieg nicht ausgeschlossen

          2002 wählte er aufgrund seiner christlichen Prägung noch CSU-Kanzlerkandidat Stoiber. Heute ist Mike Josef Frankfurter Planungsdezernent und Hoffnungsträger der Sozialdemokratie. Welche Türen stehen ihm zukünftig noch offen?

          Topmeldungen

          „Fridays for Future“-Demonstration vom vergangenen Freitag in Berlin

          „Fridays for Future“ : Glaube an die eigene Macht

          Eine Studie zeigt, wie die Demonstranten der „Fridays for Future“-Proteste ticken. Was ihre Motive sind, welchen sozialen Hintergrund sie haben – und für welche Parteien sie stimmen würden.
          Ende der Eiszeit: Brigitte und Emmanuel Macron mit Wladimir Putin

          Putin bei Macron : Ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok

          Der französische Präsident Macron will Russland stärker einbinden – und gemeinsam eine neue Sicherheitsarchitektur schaffen. Dazu beendet er seine diplomatische Eiszeit mit Wladimir Putin.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.