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Koalition in Bremen : Traum der Linken

Alexandra Werwath (Grüne Bremen; l-r), Landesvorstandssprecherin Grüne Bremen, Sascha Karolin Aulepp (SPD), Vorsitzende SPD-Landesvorstand, und Felix Pithan (Linke Bremen), Landessprecher Linke Bremen, halten den Entwurf des Koalitionsvertrags in ihren Händen Bild: dpa

Erstmals sitzen sie in einem westlichen Bundesland auf der Regierungsbank. Das liegt indes am wenigsten an ihnen.

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          Nun ist es so gut wie amtlich. Das Land Bremen wird in den kommenden Jahren von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei regiert. Für die Linken geht damit ein Traum in Erfüllung. Erstmals sitzen sie in einem westlichen Bundesland auf der Regierungsbank. Das liegt indes am wenigsten an ihnen. Zwar konnten sich auch die Linken am Abend der Bürgerschaftswahl am 25. Mai über einen erheblichen Stimmenzuwachs freuen. Aber es sind SPD und Grüne und damit die Parteien, deren Koalition von den Bremern krachend abgewählt wurde, die die Linkspartei zum Machterhalt brauchen.

          Also werden die beiden Parteien in Bremen weiterhin den Ton angeben, die den kleinsten Stadtstaat seit 2007 gemeinsam regiert haben – und das nicht zum Ruhm der traditionsreichen Hansestadt, sondern zu ihrer Schande. Während im durchaus vergleichbaren Hamburg Sozialdemokraten und Grüne unter Führung des heutigen Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) schon zu einer Zeit massiv in Bildung investierten und Wohnraum schufen, wo diese Themen weitaus weniger Bürger auf den Nägeln brannten als derzeit, machte der rot-grüne Senat unter Carsten Sieling (SPD) weder gegenüber den Vorgängerregierungen noch den anderen Ländern Boden gut. Im Gegenteil. Das schwächste Ergebnis in der Geschichte der Bremischen SPD war die Folge – und das trotz einer Wahlbeteiligung, die noch niemals in der Geschichte der Bundesrepublik so stark gestiegen war wie nun an der Weser. Aus diesem Umstand einen Anspruch auf Fortsetzung der Regierungsarbeit abzuleiten ist eine Missachtung des Wählerwillens. Der Rückzug Sielings ändert daran nichts.

          Mochte die SPD auch nicht von der Macht lassen, so konnte ihr Kalkül, der CDU als erstmals stärkster Partei den Vortritt zu verweigern, nicht aufgehen ohne die Grünen. Wie in Thüringen und in Berlin haben sie nun auch in Bremen einem Linksbündnis zur Mehrheit verholfen. Woher den Bremischen Grünen nun die Kräfte zuwachsen sollen, die sie in den vergangenen zwölf Jahren nicht hatten, um dem Zwei-Städte-Staat ihren Stempel aufzudrücken, wird sich weisen müssen. Nur eines ist seit Montag klar: Auch an der Weser waren die Grünen für eine bürgerliche Mehrheit nicht zu haben. Sollte es ceteris paribus dereinst an der Spree anders sein?

          Daniel Deckers
          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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