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Bewaffnete Drohnen : Killer oder Chance?

Drohne vom Typ „Heron TP“ Bild: Amir Cohen

Technisch überlegen, ethisch umstritten: Seit Jahren ringt die Bundesregierung um eine Haltung zu bewaffneten Drohnen. Bei einer Debatte im Verteidigungsministerium brechen alte Konfliktlinien wieder auf.

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          Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Diese Frage beschäftigt den Bundestag seit langer Zeit. Unbemannte Fluggeräte sind seit mehr als 30 Jahren Begleiter vieler Streitkräfte. Sie unterstützen bei der Aufklärung, begleiten Kampftruppen in unübersichtlichem Terrain. Auch die Bundeswehr besitzt Drohnen. Streit gibt es allerdings über die Frage, ob die unbemannten Geräte künftig bewaffnet werden sollen – der Streit wird von der Diskussion eingeholt, wann Luftstreitkräfte ganz ohne Piloten auskommen.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Union und SPD vertagen die Drohnen-Entscheidung immer wieder. Für viele Soldaten in Auslandseinsätzen hat die Debatte eine übermäßige Theorielastigkeit, die für sie möglicherweise tödliche Folgen hat. Denn was Drohnen könnten, machen heutzutage Kampfflugzeuge. Sie werden als „Luftnahunterstützung“ bei Bedrohungen im Einsatz gerufen und fliegen dann zum selben Zweck: einen Hinterhalt auflösen, angreifende Gegner bekämpfen. Der Hauptunterschied besteht aus dieser Perspektive im Faktor Zeit. Denn ein Flugzeug braucht länger ins Einsatzgebiet als eine quasi mitgeführte, bewaffnete Drohne. Der Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn erläuterte diese Lage am Montag bei einer Veranstaltung anhand mehrerer Beispiele. Ein besseres Lagebild und höhere Zielgenauigkeit seien weitere gute Argumente für eine Bewaffnung der Drohnen, so Zorn.

          Zu einer Entscheidung haben Argumente bislang nicht geführt. Stattdessen wiederholten sich in den Koalitionsverträgen die aufschiebenden Formulierungen. So hieß es 2013: „Vor einer Entscheidung über die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme werden wir alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen sorgfältig prüfen.“ Die Diskussion wurde dann nur halbherzig geführt – vielleicht auch, weil damals in Afghanistan die Intensität der Kämpfe nachließ. Stattdessen wurden Erfahrungen mit einer israelischen Leasing-Drohne gesammelt, die unter dem Namen „Heron 1“ nun auch in Mali zur Aufklärung eingesetzt wird. Nachdem Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) über die Beschaffung einer europäischen Version der amerikanischen „Global Hawk“-Drohne beinahe gestürzt wäre, ließ es seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) bei dem Thema vorsichtiger angehen.

          Zwar darf bei dem neueren Heron-Modell eine Vorrichtung zur Bewaffnung vorhanden sein – allerdings dürfen bei der Schulung deutschen Personals in Israel derzeit Angriffe nicht einmal simuliert werden. Im Koalitionsvertrag von 2017 wiederholten die Parteien den Vorgängertext in Passagen wortgleich: „Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden.“ Weiterhin betonen die Vertragspartner Selbstverständliches: „Völkerrechtswidrige Tötungen lehnen wir kategorisch ab, auch durch Drohnen.“

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