Bundeswehr : Pistorius tauscht Spitze im Rüstungsamt aus
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Boris Pistorius am Mittwoch Bild: AP
Verteidigungsminister Boris Pistorius entlässt die Präsidentin des in die Kritik geratenen Rüstungsamtes der Bundeswehr. Nachfolgerin wird deren bisherige Stellvertreterin Annette Lehnigk-Emden.
Verteidigungsminister Boris Pistorius will einen Wechsel an der Spitze des Rüstungsamtes der Bundeswehr. Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch nach einer Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag, er habe die bisherige Präsidentin Gabriele Korb am Vortag „mit Dank für ihre Arbeit von ihren Aufgaben entbunden“. Mit der Aufgabe betraute er Annette Lehnigk-Emden, derzeit Vizepräsidentin der Koblenzer Bundesbehörde. Korb hatte das Amt 2018 noch unter der CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übernommen.
„Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auch durch diese Entscheidung nochmal einen neuen drive gewissermaßen in die Geschichte reinkriegen, was notwendig ist, weil wir an jeder Beschleunigungsschraube drehen wollen und müssen, die wir finden können“, sagte Pistorius am Mittwoch. Ziel sei es, schneller und effektiver zu werden.
Die Behörde mit mehr als 6000 Beschäftigten, die offiziell Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr heißt, ist dem Verteidigungsministerium unterstellt und für die milliardenschweren Rüstungsprojekte der Truppe verantwortlich. Hauptaufgabe ist die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähigem und sicherem Gerät, jedoch gibt es seit Jahren Kritik an langen, sich oftmals über Jahre hinziehenden Entscheidungsprozessen. Im Zug des Ukrainekriegs gewannen diese Vorwürfe nochmal an Virulenz, da das Amt auch für den Ersatz von Rüstungsgütern zuständig ist, das die Bundeswehr an die Ukraine abgegeben hat. Immer wieder liefen auch die Kosten aus dem Ruder.
Grünes Licht für Kauf von zehn Panzerhaubitzen 2000
Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab am Mittwoch grünes Licht für den Kauf von zehn neuen Panzerhaubitzen 2000. Die Bestellung der Modelle beim Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann soll eine Lücke schließen, die durch die Abgabe des Waffensystems an die Ukraine entstanden ist. Vorgesehen ist eine Option auf den Kauf von 18 weiteren Panzerhaubitzen.
Zudem stellte der Haushaltsauschuss zwölf Milliarden Euro für die Unterstützung der Ukraine mit militärischem Material. Davon sind bis zu 3,2 Milliarden Euro für das Jahr 2023 gedacht und insgesamt 8,8 Milliarden Euro bis 2032. Etwa vier Milliarden Euro seien vorgesehen für die Wiederbeschaffung von Waffen und Material, das die Bundeswehr an die Ukraine abgegeben habe, sagte Pistorius. Etwa acht Milliarden gehen in die weitere Unterstützung der Ukraine.
„Die Ukraine braucht in ihrem Abwehrkampf nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands weiterhin erhebliche Unterstützung“, erklärten die Haushaltsauschussmitglieder der Ampel-Koalition, Andreas Schwarz (SPD), Sebastian Schäfer (Grüne) und Karsten Klein (FDP) gemeinsam. „Gleichzeitig werden auch Mittel zur Verfügung gestellt, mit denen auch die Nachbeschaffung der aus den Beständen der Bundeswehr direkt abgegebenen Rüstungsgüter finanziert werden kann. Damit kann die Schwächung der Ausstattung der Bundeswehr zügig wieder kompensiert werden“, erklärten sie.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will auch an der Spitze des Rüstungsamtes der Bundeswehr (BAAINBw) einen Neuanfang. Der Minister habe entschieden, die bisherige Präsidentin Gabriele Korb aus dem Amt zu entlassen, wurde der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin bestätigt. Die Nachfolge soll demnach Annette Lehnigk-Emden übernehmen, derzeitige Vizepräsidentin des BAAINBw.
Über die Neubesetzung an der Spitze hatte am Mittwoch schon die Fachzeitschrift Europäische Sicherheit & Technik berichtet.
