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Böhmermanns Gedicht : Merkel bereut voreilige Äußerung

  • Aktualisiert am

Bild: AP

Bundeskanzlerin Merkel hat einen „Fehler“ im Umgang mit der Affäre um das umstrittene Gedicht des Satirikers Böhmermann eingestanden. Die Ermächtigung für Ermittlungen nach Paragraph 103 sei aber richtig, sagte Merkel.

          Im Umgang der Bundesregierung mit dem Schmähgedicht von ZDF-Moderator Jan Böhmermann hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Fehler eingestanden. Wenn sie sich über etwas ärgere, dann darüber, dass sie am 4. April im Zusammenhang mit dem Beitrag über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan von „bewusst verletzend“ gesprochen habe und der Eindruck entstanden sei, „dass hier meine persönliche Bewertung zu irgendetwas etwas zählt“, sagte  sie am Freitag in Berlin. „Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler“, sagte die Regierungschefin.

          Es habe dazu geführt, dass der Eindruck entstanden sei, Meinungs- und Pressefreiheit seien ihr persönlich nicht mehr wichtig. Dies sei nicht so. „Menschenrechte, Freiheitsrechte, Pressefreiheit sind unverzichtbare Güter“, betonte Merkel. Sie werde auf ihrem Besuch mit den EU-Spitzen am Samstag in der Türkei das Thema Menschenrechte ansprechen. Es gebe aber immer zwei Möglichkeiten, Probleme und Kritik anzusprechen - öffentlich oder intern. „Aber Menschenrechte, Freiheitsrechte, Pressefreiheit sind unverzichtbare Güter.“

          Während ihres Türkeibesuchs soll sie auch Ministerpräsident Ahmet Davutoglu treffen. Hauptthema soll das gemeinsame Vorgehen der Europäischen Union und der Türkei in der Flüchtlingskrise sein.

          Merkel verteidigte aber die Entscheidung, den deutschen Strafverfolgungsbehörden eine Ermächtigung für Ermittlungen im Fall Böhmermann zu erteilen. Erdogan hatte dies nach Paragraf 103, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter ahndet, beantragt. Merkel hatte die notwendige Ermächtigung mit der Freiheit der Justiz begründet. Auch eine Woche später blieb sie dabei. Nun könne ein deutsches Gericht „mit der Unschuldvermutung“ ermitteln.

          Mehrheit der Deutschen unzufrieden mit Merkel

          Eine große Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass Merkel wegen der Flüchtlingskrise zu viel Rücksicht auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nimmt. Im ZDF-“Politbarometer“ äußerten 80 Prozent diese Ansicht, nur 14 Prozent sehen dies nicht so. Kritiker werfen der Kanzlerin vor, Verletzungen der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei sowie weitere Menschenrechtsverletzungen oder das gewaltsame Vorgehen von Sicherheitskräften gegen Kurden nicht deutlich genug anzusprechen, um die Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage nicht zu gefährden.

          Unzufrieden sind die meisten Deutschen auch mit dem Umgang Merkels mit den strafrechtlichen Vorwürfen Erdogans gegen den Satiriker Jan Böhmermann. 62 Prozent gaben an, die Kanzlerin habe ihre Sache hier eher schlecht gemacht, nur 26 Prozent hielten ihr Verhalten für eher gut. Auch 44 Prozent der CDU-Anhänger äußerten sich negativ.

          Merkel hatte ein Strafverfahren gegen Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts auf Grundlage des umstrittenen Strafrechtsparagrafen 103 gebilligt. Böhmermann hatte Erdogan in seiner Satiresendung mit einem Gedicht unter der Gürtellinie angegriffen.

          (Die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen befragte für die Umfrage 1226 Wahlberechtigte.)

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