https://www.faz.net/-gpf-8g6bn

Der Fall Böhmermann : Ehre, wem Ehre gebührt

Mit Unterwerfung vor Erdogan hat das Verfahren gegen den Fernsehsatiriker Böhmermann nichts zu tun. Es geht um Respekt und Rechtsstaat.

          3 Min.

          Das Erfolgsduo Erdogan & Böhmermann hat das Land verändert: Wir sind Satire. Jeder darf alles. Nicht mehr Volksgemeinschaft oder Kommune ist Trumpf, sondern die Freiheit des Ausdrucks. Witzigkeit kennt keine Grenzen, dichtete schon Hape Kerkeling, Witzigkeit kennt kein Pardon. Wer will da noch von Schranken sprechen?

          Aber die Gegenprobe darf man schon noch machen. Vertragen wir also derbe Späße über das, was uns selbst heilig oder tabu ist? Über den am Kreuz hängenden Jesus, über Mark Zuckerberg, die eigene Familie, den Holocaust, den Widerstand. Sogar Komiker im fernen Amerika spotten jetzt über die Bundeskanzlerin, die wegen eines „Gedichts“ auf den türkischen Präsidenten die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt habe. Komisch nur, dass dieses Werk im amerikanischen Fernsehen nicht gezeigt wurde und wohl auch kaum verlesen werden dürfte in jenem Land, das so frei ist, dass jedes F-Wort im Fernsehen mit einem Piep übertönt wird.

          Eine Haftstrafe drohe Böhmermann, meint sogar mancher hierzulande. Dabei wird dieses Jahrhundertverfahren wohl zunächst auf einen Strafbefehl hinauslaufen, ja womöglich ganz ohne Strafe enden. Die von der Bundesregierung (hier zeigt sie sich ganz einig) angekündigte umgehende Abschaffung des Tatbestands der „Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter“ dürfte ohnehin nicht mehr zur Anwendung kommen, wenn der öffentlich-rechtliche Satiriker mit seinem Sender im Rücken tatsächlich durch alle Instanzen zieht. Es bleibt die „normale“ Beleidigung – schließlich hat der erprobte Prozesshansel Erdogan selbst Strafantrag gestellt.

          In seinem Land, der Türkei, kann man für ein falsches Wort ins Gefängnis kommen. In anderen Ländern droht der Tod. Da können aus Journalisten und Künstlern schnell Märtyrer werden. In Deutschland hingegen gehört kein Mut dazu, ausländische Despoten zu verunglimpfen. Man riskiert nichts – anders wäre es bei schlüpfrigen Witzen über den eigenen Verleger. Doch selbst da droht wohl keine Gefahr für Leib und Leben.

          Wie man es auch dreht und wendet – Erdogan ist nicht als Privatmann in das Visier Böhmermanns geraten. Dessen tierische Komposition richtete sich – mit türkischen Untertiteln – an den Staatschef. Der repräsentiert sein Land, und deshalb ist die in Ankara geäußerte Ansicht, hier würde auch das türkische Volk beleidigt, aus einer freiheitlichen Perspektive abwegig, aber auch nicht völlig aus der Luft gegriffen.

          Das Staatsoberhaupt steht für sein Land und seine Bürger, und zwar auch dann, wenn er auf autokratische Weise herrscht und vielleicht nicht einmal aus demokratischen Wahlen hervorgegangen ist. Die Bundesregierung spricht auch mit Diktatoren, will mit Assad verhandeln, muss mit Putin reden. Sogar im Krieg werden die diplomatischen Beziehungen nicht zwangsläufig abgebrochen. Jeder Mensch, aber auch jeder Staat ist vor dem Recht gleich.

          Dieser Respekt spiegelt sich in der Strafvorschrift, die nun schleunigst abgeschafft werden soll. Dabei schützt sie gar nicht (zuvörderst) die Ehre des angegriffenen Staatsoberhaupts, sondern die zwischenstaatlichen Beziehungen. Paragraph 103 StGB sollte nach dem Willen des demokratischen Nachkriegsgesetzgebers ein elastisches Mittel sein, um schwierige politische Verwicklungen zu lösen.

          In der Tat stand der Bundesregierung jetzt ein rein politisches Ermessen zu, die Ermächtigung zur Strafverfolgung zu erteilen oder nicht. Sie folgte der (spärlichen) Staatspraxis und erlaubte die (ohnehin wegen Beleidigung stattfindende) Strafverfolgung – so wie schon im Fall der Schweizer Bundespräsidentin oder früher, als der Schah von Persien geschmäht wurde. Sie hätte auch anders entscheiden können – aber sie entschied sich nicht für Erdogan, sondern für die deutsch-türkischen Beziehungen. Da geht es nicht nur um Flüchtlinge oder um die EU, sondern auch um Millionen persönlicher Beziehungen und Freundschaften – das ist schutzwürdig. Um Sultansbeleidigung geht es nicht, eine Bestrafung deshalb ist ohnehin unwahrscheinlich. Mit Unterwerfung hat das nichts zu tun, sondern mit Respekt vor den Türken und dem Rechtsstaat.

          Erdogan wird die Erfahrung machen, wie das Schmähgedicht zu seinen Ehren nun noch seziert wird – und dass es besser sein kann, eine Schmähung einfach so stehen zu lassen. Bekannt gemacht hatte sie freilich auch die Kanzlerin. Es hat schließlich seinen guten Grund, dass grundsätzlich nur der von einer Beleidigung Betroffene antragsberechtigt ist.

          Das ist das Gute an der Show von Recep & Jan – sie haben nicht nur die Frage nach den Grenzen von Satire gestellt, sondern auch nach dem Ausmaß des Ehrenschutzes in Deutschland. Müssen sich wirklich zahllose Polizisten, Staatsanwälte und Richter tagtäglich damit befassen, etwa mit bestimmten Finger-Zeichen vor allem im Straßenverkehr? Sind solche Kindereien Sache der Justiz? Letztlich entscheidet jeder Betroffene selbst darüber, ob er sich in seiner Ehre angekratzt sieht. Die Freigabe von Beleidigungen könnte zu einer allgemeinen Verrohung führen. Eine Abschaffung des Ehrenschutzes – diente er wirklich den Schwachen?

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Christian Sewing und Martin Zielke (rechts)

          Nach Zielkes Rückzug : Sewing, übernehmen Sie!

          Es darf bezweifelt werden, dass die Commerzbank den Weg aus ihrer schwersten Krise alleine findet. Und so dürfte es mit Blick auf den Chef der Deutschen Bank bald heißen: Herr Sewing, übernehmen Sie.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.