https://www.faz.net/-gpf-8m23o

Böhmermann entgeht Strafe : War nicht so gemeint

Satiriker und Moderator Jan Böhmermann in der ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ Bild: dpa

Der türkische Präsident Erdogan wird noch einmal daran erinnert, dass die deutsche Justiz wirklich unabhängig ist. Und für nicht so gemeinte Schmähungen brechen goldene Zeiten an.

          1 Min.

          Ein einziges Mal in der jüngeren deutschen Geschichte hat Bundeskanzlerin Merkel ausdrücklich einen „Fehler“ zugegeben – nachdem sie das Gedicht Böhmermanns über den türkischen Präsidenten Erdogan „bewusst verletzend“ genannt hatte. Und nun hat ihr die Mainzer Staatsanwaltschaft, deren Ermittlungen wegen Präsidentenbeleidigung die Kanzlerin erst möglich gemacht hatte, Recht gegeben: Die Anklagebehörde sieht in der Neo-Royale-Lyrik keine Beleidigung.

          Eine „ernst gemeinte Herabwürdigung“ sei nicht „naheliegend“ heißt es nach langer Prüfung – nicht zuletzt mit Blick auf Böhmermanns geschickte Einlassung, sein Unsinn müsse doch jedem sofort klar geworden sein. Und natürlich untersteht das Werk der Kunstfreiheit.

          Das alles lässt sich hören, doch wäre auch ein Strafbefehl vertretbar gewesen. Aber ein Verfahren, womöglich bis zum Verfassungsgericht, sollte offenbar vermieden werden.

          Immerhin wird jetzt Erdogan noch einmal daran erinnert, dass die deutsche Justiz wirklich unabhängig ist. Und für nicht so gemeinte Schmähungen brechen goldene Zeiten an.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Weitere Themen

          Massenproteste in Brasilien Video-Seite öffnen

          Bolsonaros Corona-Politik : Massenproteste in Brasilien

          Zehntausende haben in Brasilien erneut für die Amtsenthebung und gegen die Corona-Politik des rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro demonstriert. Kundgebungen waren in mehr als 400 Städten angekündigt.

          Topmeldungen

          Am 17. Juli in Erftstadt: Armin Laschet ist lachend zu sehen, während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Pressestatement gibt.

          Laschet und die Flut : Das Lachen des Landesvaters

          Als das Wasser kam, wollte der Kanzlerkandidat der Union helfen, zuhören – und vielleicht auch Wahlkampf treiben. Dann wuchs der Druck und alles kam anders.
          Liebe Bürger*innen: Das Wahlprogramm der Grünen benutzt konsequent Genderformen mit Genderstern.

          Gendern im Wahlprogramm : Zwangsbeglückung der Sprachgemeinschaft

          Aus den Bürgern werden die Bürger*innen: Das Wahlprogramm der Grünen benutzt konsequent Genderformen mit Genderstern – dabei lehnt die Mehrheit der Deutschen das „Gendern“ ab. Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.