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Böhmermann entgeht Strafe : War nicht so gemeint

Satiriker und Moderator Jan Böhmermann in der ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ Bild: dpa

Der türkische Präsident Erdogan wird noch einmal daran erinnert, dass die deutsche Justiz wirklich unabhängig ist. Und für nicht so gemeinte Schmähungen brechen goldene Zeiten an.

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          Ein einziges Mal in der jüngeren deutschen Geschichte hat Bundeskanzlerin Merkel ausdrücklich einen „Fehler“ zugegeben – nachdem sie das Gedicht Böhmermanns über den türkischen Präsidenten Erdogan „bewusst verletzend“ genannt hatte. Und nun hat ihr die Mainzer Staatsanwaltschaft, deren Ermittlungen wegen Präsidentenbeleidigung die Kanzlerin erst möglich gemacht hatte, Recht gegeben: Die Anklagebehörde sieht in der Neo-Royale-Lyrik keine Beleidigung.

          Eine „ernst gemeinte Herabwürdigung“ sei nicht „naheliegend“ heißt es nach langer Prüfung – nicht zuletzt mit Blick auf Böhmermanns geschickte Einlassung, sein Unsinn müsse doch jedem sofort klar geworden sein. Und natürlich untersteht das Werk der Kunstfreiheit.

          Das alles lässt sich hören, doch wäre auch ein Strafbefehl vertretbar gewesen. Aber ein Verfahren, womöglich bis zum Verfassungsgericht, sollte offenbar vermieden werden.

          Immerhin wird jetzt Erdogan noch einmal daran erinnert, dass die deutsche Justiz wirklich unabhängig ist. Und für nicht so gemeinte Schmähungen brechen goldene Zeiten an.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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