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Geheimdienste : Bericht: BND bespitzelte das Weiße Haus

  • Aktualisiert am

Spionageziel: das Weiße Haus in Washington Bild: EPA

Jahrelang soll der Bundesnachrichtendienst Ziele in den Vereinigten Staaten ausspioniert haben, unter ihnen Ministerien, Firmen und internationale Organisationen – ein Widerspruch zur offiziellen Darstellung.

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          Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll jahrelang zahlreiche Ziele in den Vereinigten Staaten von Amerika ausspioniert haben. Das berichtet das Magazin „Der Spiegel“. Die Journalisten konnten demnach Dokumente einsehen, die belegen sollen, dass zwischen 1998 und 2006 knapp 4000 Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, auf amerikanische Ziele gerichtet waren.

          Dazu gehörten Telefon- oder Faxnummern sowie E-Mail-Adressen im Weißen Haus, im Finanz- und im Außenministerium. Außerdem spähte der deutsche Dienst laut dem Bericht Anschlüsse amerikanischer Firmen wie Lockheed Martin aus, der Weltraumorganisation Nasa, der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, von Universitäten in mehreren Bundesstaaten oder von militärischen Einrichtungen wie der Luftwaffe, dem Marinecorps oder der Defence Intelligence Agency, einem Militärgeheimdienst der amerikanischen Streitkräfte. Auch Anschlussdaten weit mehr als hundert ausländischen Botschaften in Washington, Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds oder dem Washingtoner Büro der Arabischen Liga sollen die BND-Spione erlangt haben. Der BND wollte zu dem Vorgang öffentlich nicht Stellung nehmen.

          Im Abschlussbericht des NSA-Untersuchungsausschusses, der nächste Woche im Bundestag diskutiert werden soll, kommt die große Koalition in einem von ihr verfassten Kapitel zu einem anderen Ergebnis. Die Vereinigten Staaten seien vom BND nie aufgeklärt worden, zitieren die Regierungsparteien in einer Entwurfsversion den ehemaligen BND-Präsidenten Gerhard Schindler. Der Ausschuss, heißt es in dem Kapitel, habe an den Aussagen zu den Vereinigten Staaten keinen Zweifel.

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