https://www.faz.net/-gpf-x5rs

BND : Ein Biotop alten Denkens

Uhrlau wusste aus Erfahrung, worauf er sich einließ, als er im November 2005 sein Amt von August Hanning übernahm. Als Leiter der Nachrichtendienst-Abteilung war er Hannings Ansprechpartner gewesen, man könnte sagen, sein Vorgesetzter, denn die Abteilung 6 im Kanzleramt führt die Dienstaufsicht über den Nachrichtendienst und koordiniert die Arbeit der Geheimdienste. Das Verhältnis zwischen Uhrlau und Hanning war zuletzt angespannt gewesen. Uhrlau, der SPD nahestehend, hatte unter Kanzleramtsminister Steinmeier Freiheiten bekommen, die für den parteipolitisch eher konservativ orientierten Hanning Einschränkungen bedeuteten.

Einwände gegen jeden Vorschlag Uhrlaus

Die Bundestagswahl änderte diese Konstellation. Als Staatssekretär im Innenministerium bekam Hanning nun seinerseits von Wolfgang Schäuble (CDU) ungewöhnlich breite Handlungsvollmachten für die innere Sicherheit. So begann der gebürtige Westfale mit dem Um- und Ausbau der Sicherheitsbehörden. Bundespolizei, Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt gehören zu seiner Zuständigkeit, die Bedrohungen durch islamistischen Terror und der Polizeiaufbau in Afghanistan bieten viele Anknüpfungspunkte an seine frühere BND-Tätigkeit.

Während Hanning einen Vorgesetzten bekam, der ihn machen ließ, geriet Uhrlau an die eher kurze Leine eines CSU-Vertrauensmannes im Kanzleramt: Klaus-Dieter Fritsche, 54 Jahre alt, hatte das Büro des bayerischen Innenministers Beckstein geleitet, dann war er Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Seit 2005 arbeitet er im Kanzleramt. Der Hanseat und der Franke verstehen einander nicht, inzwischen kann man sagen: Sie können sich nicht leiden. Was immer Uhrlau seit seinem Amtsantritt begann, Fritsche hatte Einwände: Der BND-Umzug aus Pullach nach Berlin wurde mit vereinten CSU-Kräften bekämpft und verwässert. Die Hausreform Uhrlaus wurde stark beeinflusst und schließlich in Hintergrundgesprächen als eigene Wegweisung an Uhrlau erklärt. Als der dagegen protestierte, war von Missverständnissen die Rede. Man habe die Sache bloß bescheunigen wollen.

Kaum Unterstützung aus dem Kanzleramt

Ohne konkretes Ergebnis blieben das Versprechen und Bemühen Uhrlaus, eine zeitgemäße Geschichtsschreibung für den BND durchzusetzen. Seine Absicht, den renommierten Historiker Gregor Schöllgen mit einem Forschungsprojekt zu betrauen, scheiterte unter anderem an Meinungsverschiedenheiten über den Geheimhaltungsstatus von Akten aus den sechziger und siebziger Jahren.

Schließlich kamen sich Nachrichtendienst und Präsident ziemlich verlassen vor, als wegen des Ankaufs von Steuerdateien aus Liechentstein und wegen seiner Beobachtungen zu der heimlichen Polizistenausbildung systematisch alle Vorwürfe und Verantwortlichkeiten verschiedener Ministerien auf den BND geschoben wurden. Damals, wie auch in der jüngsten Affäre, hat das Kanzleramt überwiegend geschwiegen und, den Schirm in der Hand, Uhrlaus Truppe im Regen der Vorwürfe stehen lassen. Dass es unter solchen Umständen schwierig wäre, einen geeigneten Nachfolger für Uhrlau zu finden, versteht sich da schon fast von selbst.

Weitere Themen

Großer Protest gegen Nationalismus Video-Seite öffnen

Europa vor den Wahlen : Großer Protest gegen Nationalismus

Eine Woche vor der Europawahl sind tausende Menschen in mehreren Städten in Deutschland auf die Straße gegangen, um ein Zeichen gegen Nationalismus zu setzen. Europaweit waren Demonstrationen in rund 50 Städten geplant.

„Genug ist genug“

Nach Strache-Rücktritt : „Genug ist genug“

Ein Enthüllungsvideo, das FPÖ-Chef Strache schwer belastet, hat ihn zu Fall gebracht – und die Regierung in eine Krise gestürzt. Kanzler Kurz zieht die Reißleine – und kündigt Neuwahlen an.

Österreich wird neues Parlament wählen Video-Seite öffnen

Regierungskrise : Österreich wird neues Parlament wählen

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen schlägt Neuwahlen im September vor. Sie seien nicht gewollt, sondern notwendig, erklärt Kanzler Kurz. Ein Video führte zum Bruch der Rechts-Koalition.

Topmeldungen

Wie weiter mit dem Brexit? : Das britische System liegt in Trümmern

Womöglich kann das britische Parlament einen „No Deal“ nach der Europawahl nicht mehr verhindern. Dann müsste die EU sich auch an die eigene Nase fassen – sie hat zur Polarisierung der Politik im Vereinigten Königreich beigetragen.

Deutschland beim ESC : S!sters am Ende

Der deutsche Beitrag beim ESC landet mal wieder auf einem der letzten Plätze. Was haben die S!sters falsch gemacht? Und warum suchen sie die Fehler bei anderen?

Meister Bayern München : Der stille Abgang des Jérôme Boateng

Die Bayern feiern – nur einer will nicht mitmachen. Jérôme Boateng ist nur eine Randfigur. Er verlässt das Stadion wortlos als erster Münchner. Bei der abendlichen Feier steht Boateng gar nicht mit der Mannschaft auf dem Balkon.

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.