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„Blockupy“-Proteste : Dürfte ich Sie blockieren?

Trachten und Berufskleidung in der Frankfurter Innenstadt Bild: Kien Hoang Le

Am Rande des „Blockupy“-Protests trifft ein einsamer Spaziergänger auf einen Fahrradfahrer mit Guttenberg-Frisur: der Sprecher der Veranstaltung und der CDU-Stadtverordnete Schmitt, der an deren Verbot mitgewirkt hat. Über ein zivilisiertes Gespräch auf dem Gehsteig.

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          Christoph Kleine ist an diesem Freitag ein einsamer Spaziergänger in der Frankfurter Innenstadt. Der „Blockupy“-Sprecher marschiert mit kleinen Schritten über menschenleere Kreuzungen und Straßen ohne Verkehr. Was das Bundesverfassungsgericht den Aktivisten verwehrt hat, wird an diesem Tag von der hessischen Polizei erreicht: eine großangelegte Blockade des Frankfurter Bankenviertels. Als Kleine in Richtung einer Sitzblockade auf der Wilhelm-Leuschner-Straße spaziert, kommt es, wie Kleine später sagen wird, zu einer „Begegnung der dritten Art“.

          Justus Bender
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Ein Fahrradfahrer mit randloser Brille, Guttenberg-Frisur und Cordhose hält neben ihm an. „Entschuldigung, was planen Sie heute noch?“, fragt er. „Nur kleinere Sitzblockaden“, sagt Kleine. Nach kurzem Gespräch wird dem Radfahrer klar, dass er mit dem Sprecher des „Blockupy“-Bündnisses spricht, und Kleine realisiert, dass es sich bei dem Radfahrer um den CDU-Stadtverordneten Christoph Schmitt handelt. Der eine hat die Demonstrationen beantragt, der andere hat zusammen mit Parteikollegen an deren Verbot mitgewirkt.

          „Das Totalverbot ist ein Skandal“

          Was auf dem Bürgersteig folgt, ist in Kleinform jener große Streit, um den es dieser Tage in Frankfurt geht. „Wissen Sie, ich habe Sympathien für friedliche Proteste. Aber nach den Vorfällen im März hatten wir keine Wahl“, sagt Schmitt, während im Hintergrund die fröhlichen Demonstranten der Sitzblockade beginnen, sozialistische Kampflieder zu singen. Im März hatten Demonstranten bei der antikapitalistischen „M31“-Kundgebung in Frankfurt einen Polizisten schwer verletzt. In der Aufarbeitung der Straßenkämpfe einigten sich alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung auf eine Resolution gegen Gewalt - nur die Linkspartei verweigerte ihre Unterschrift.

          „Weil die Linkspartei einer der Organisatoren der ,Blockupy’-Proteste ist, haben wir die Notbremse gezogen“, sagt Schmitt. Verdächtig schien den Sicherheitsbehörden auch die Beteiligung der linksradikalen Antifa an den Planungen der Veranstaltung. Die Stadt erließ ein Totalverbot der Protestwoche, das von Gerichten zu großen Teilen bestätigt wurde. Nur eine Großdemonstration am Samstag wurde den Veranstaltern erlaubt. Kleine steht auf dem Bürgersteig und lauscht mit einem Kopfschütteln den Worten des CDU-Stadtverordneten. Er und die Seinen fühlen sich durch den Vorwurf, sie seien gewaltbereit, in ihrer Ehre gekränkt. „Die Gefahrenprognose der Polizei hat sich als blühender Unsinn erwiesen. Das Totalverbot ist ein Skandal“, sagt Kleine.

          Mit Wollpullovern und Dread-Lock-Frisuren

          Mittlerweile kann man in Frankfurt von einer Entfremdung zwischen Bürgertum und linken Gruppen sprechen, die dabei ist, eine gewisse Tragik zu entfalten. Während sich die Bürger vom Schock der „M31“-Demonstration noch nicht erholt haben, muss das Verbot und die massive Polizeipräsenz auf die Hundertschaften der friedlichen „Blockupy“-Aktivisten mit ihren Wollpullovern und Dread-Lock-Frisuren wie eine unverhältnismäßige Repression wirken. Im Gegenzug berufen sich Polizei und Stadtdezernat auf Gerichtsurteile, die das Verbot bestätigt haben und auf ihre Pflicht, internationale Abkommen zum Schutz der Europäischen Zentralbank zu erfüllen.

          Wenn Kleine, der angebliche Chaot, und Schmitt, der angebliche Feind des Versammlungsrechts, miteinander ein sehr zivilisiertes Gespräch auf dem Gehsteig führen, scheinen die Verursacher der Streitigkeit weit weg. In Aktion hat man sie zuletzt am Mittwoch wahrnehmen können, bei der Räumung des „Occupy“-Lagers vor der Europäischen Zentralbank. Während die friedlichen Aktivisten in Planschbecken voller Acrylfarbe badeteten, torkelte ein Betrunkener in Richtung der Polizeihundertschaften und fing das Pöbeln an. Als Aktivisten ihn ermahnten, schrie er: „Lasst mich in Ruhe. ,Occupy’ ist mir doch scheißegal. Ich will hier einfach Spaß haben, klar?“

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