BLB-Skandal : Rätselhafte Immo-Raserei in Ruhrtopia
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Aus dem Ruder gelaufen: Der Neubau des Landesarchivs am Duisburger Innenhafen Bild: Edgar Schoepal
Vor elf Jahren schuf Nordrhein-Westfalen einen Immobilienriesen: den BLB. Er sollte alles sein, was gut ist: effizient, sparsam, transparent. Doch der Riese hat sich als eine Geldvernichtungsmaschine entpuppt.
Der Turmbau zu Duisburg schreitet voran. Knapp siebzig Meter ist der bunkerhafte Betonkubus aus dem alten ziegelroten Speichergebäude am Duisburger Innenhafen emporgewachsen. Auch zur Seite hin wuchert der Speicher, in einem wellenförmigen, 160 Meter langen Gebäude, ebenfalls noch im Rohbau. Eines Tages soll auf 148 Regalkilometern in dem repräsentativen Bau das Gedächtnis des bevölkerungsreichsten Bundeslandes untergebracht werden. Kein Zweifel, das neue Landesarchiv für Nordrhein-Westfalen wird ein architektonisches Ausrufezeichen. Die frühere schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) wollte es eigentlich schon 2010 eröffnen, pünktlich zum Kulturhauptstadt-Jahr. Längst aber ist es zum Mahnmal für Verschwendung und Kontrollverlust geworden. Womöglich wird es noch zum Krimi.
Der landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) habe beim Bau des Archivs „in massiver Weise gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verstoßen“, schreibt der Landesrechnungshof in einem Sonderprüfungsbericht. Die Kosten für das Archiv summieren sich mittlerweile auf mindestens 190 Millionen Euro. „Das entspricht einer Steigerung von 368 Prozent“, heißt es in dem Bericht. Wie das Landesarchiv zustande gekommen sei und wie der Landesbetrieb die Sache verwalte, sei „intransparent“ und „in hohem Maße manipulationsanfällig“. Mehr wollen die Rechnungsprüfer nur andeuten – ob hier etwa „auch weitere sachfremde Interessen“ eine Rolle gespielt hätten. Mit anderen Worten: Korruption.
Ermittlungen gegen mehr als ein Dutzend Beschuldigte
Das Landesarchiv ist nur der augenfälligste Teil einer BLB-Affäre, die sich zu einem der größten Skandale in der Geschichte Nordrhein-Westfalens entwickeln könnte. Welches BLB-Projekt der Rechnungshof in den vergangenen Monaten und Jahren auch unter die Lupe nahm, in den meisten Fällen sträubten sich den Prüfern die Haare. Seit Monaten laufen zudem umfangreiche Ermittlungen der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wuppertal. Sie richten sich wegen des Verdachts der Bestechlichkeit, Untreue und des Geheimnisverrats gegen mehr als ein Dutzend Beschuldigte.
Im Zentrum dieser Ermittlungen steht der suspendierte BLB-Geschäftsführer Ferdinand Tiggemann. Als „Urknall“ des Verfahrens bezeichnen die Wuppertaler Korruptionsermittler den Fall der BLB-Immobilie „Ehemaliges Landesbehördenhaus Bonn“. Vor eineinhalb Jahren wandte sich Johannes Gärtner, ein Düsseldorfer Bekannter Tiggemanns, an den Investor, der die Immobilie kaufen wollte. Gärtner täuschte ein höheres Angebot vor, wollte den Interessenten damit unter Druck setzen. Der sollte eine Million Euro zahlen, damit Gärtners angeblicher Auftraggeber sich zurückzieht. Der Geschäftsmann zeigte Gärtner an. 2010 verurteilte das Amtsgericht Bonn den mehrfach einschlägig vorbestraften Gärtner zu einem Jahr und acht Monaten Freiheitsentzug.
