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Holger Münch über Terrorgefahr : BKA-Präsident warnt vor „virtuellem Kalifat“

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Foto einer radikalislamischen Webseite, die den Prediger Pierre Vogel zeigt (Archivbild). Bild: dapd

770 Gefährder und mehr als 1000 Ermittlungsverfahren: Der Präsident des Bundeskriminalamts hält die Terrorgefahr in Deutschland für unverändert hoch – und Abschiebungen würden das Problem nicht lösen, warnt er.

          Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hält trotz der militärischen Erfolge gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) die Terrorgefahr in Deutschland für unverändert hoch. Die Zahl radikalisierter Personen steige sogar weiter, sagte er am Donnerstagabend in Mainz. Die Zahl der sogenannten Gefährder bezifferten die Sicherheitsbehörden auf aktuell rund 770. Derzeit liefen bereits in 1068 Fällen Ermittlungsverfahren wegen geplanter schwerer Straftaten mit islamistischem Hintergrund. „Das sind natürlich schon enorme Zahlen“, sagte der BKA-Chef.

          Seit der IS die Kontrolle über die von ihm beherrschten Teile Syriens und des Irak fast vollständig verloren habe, habe sich die Taktik der Terrororganisation stark verändert. So gebe es nur noch wenige der früher in großer Menge produzierten Propagandamaterialien. Absprachen zwischen Mitgliedern fänden nunmehr im Verborgenen in geschützten Internet-Chaträumen statt. Münch sprach vom Aufbau eines „virtuellen Kalifats“. Aufwendig vorbereitete Terrorangriffe in Deutschland wie die im November 2015 in Paris hält das BKA derzeit aber für eher unwahrscheinlich.

          „Radikalisierungsrisiko unter Zugewanderten“

          Künftig will das BKA die frühe Suche nach Risikopersonen unter Zuwanderern verstärken. „Das für mich entscheidende, wohl größte Risiko ist das Radikalisierungsrisiko unter Zugewanderten“, sagte Münch. „Das sehen wir in vielen Fällen ja ganz realistisch, wenn wir uns die Anschlagsszenarien der letzten Jahre angucken.“ Einige Bundesländer wie Rheinland-Pfalz seien schon aktiv bei der Suche nach Mehrfachstraftätern, die sich radikalisieren könnten.

          „Das für mich entscheidende, wohl größte Risiko ist das Radikalisierungsrisiko unter Zugewanderten“, sagte BKA-Präsident Holger Münch.

          Die Behörden ermitteln nach Angaben des BKA-Präsidenten auch mit Hochdruck, was mit den mehreren hundert, aus Deutschland in die Kampfgebiete in Syrien und im Irak ausgereisten „Gefährdern“ geschehen sei. Bislang gebe es keine ausgeprägte Rückreisewelle.

          Ein zusätzliches Problem sieht Münch darin, dass bereits verurteilte IS-Unterstützer in wenigen Jahren aus den Gefängnissen freikommen und die deutschen Behörden vor neue Herausforderungen stellen könnten. Die meisten dieser Menschen seien deutsche Staatsbürger. „Das Gefährderproblem lösen wir nicht durch Abschiebungen“, sagte Münch.

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