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Parteitag der AfD in Thüringen : Höcke will nicht in den Bundestag

  • Aktualisiert am

Björn Höcke entschuldigte sich bei der AfD-Parteibasis für die Tonlage seiner umstrittenen Dresdner Rede, wegen der ihm der Parteiausschluss droht. Bild: dpa

Der AfD-Politiker lässt sich nun doch nicht für den Bundestag aufstellen. Für seine umstrittene Dresdner Rede entschuldigt sich Höcke bei der Parteibasis.

          Thüringens umstrittener AfD-Landeschef Björn Höcke tritt nicht zur Bundestagswahl an. Höcke, dem ein Parteiausschluss droht, machte am Samstag auf einem Parteitag in Arnstadt deutlich, dass er in der Landespolitik bleiben wolle. Nachdem der Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn beschlossen hatte, war spekuliert worden, Höcke könne die Konfrontation suchen und sich entgegen bisheriger Pläne doch für die Bundestagswahl aufstellen lassen.

          „Wir, die wir hierbleiben in Thüringen, wollen 2019 Geschichte schreiben“, sagte Höcke. In zwei Jahren wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Höcke ist derzeit sowohl Partei- als auch Fraktionsvorsitzender im Land. Als Bundestagskandidaten mit Parlamentserfahrung schlug Höcke Vize-Fraktionschef Stephan Brandner vor. Die thüringische AfD will auf ihrem Landesparteitag in Arnstadt die Kandidaten ihrer Landesliste für die Bundestagswahl im September wählen.

          Höcke entschuldigt sich, will die AfD aber nicht verlassen

          Höcke bat die Parteibasis für seine umstrittene Rede zur deutschen Erinnerungskultur um Entschuldigung. „Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt“, sagte er. Er sei in eine falsche Tonlage gefallen, habe Interpretationsspielräume zugelassen. „Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen.“

          Der 44 Jahre alte Politiker, der innerhalb der AfD als Vertreter des äußeren rechten Flügels gilt, bekräftigte zugleich, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen. Unter dem Beifall der Delegierten und Höcke-Rufen sagte er: „Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen.“

          Der Bundesvorstand hatte am vergangenen Montag ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen und damit auf dessen Rede in Dresden reagiert. Der Thüringer AfD-Politiker hatte unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert und, offensichtlich im Hinblick auf das Holocaus-Mahnmal in Berlin von einem „Denkmal der Schande“ gesprochen. Er beklagte, die positiven Elemente der deutschen Geschichte würden im Vergleich zu den Greueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.

          Gauland: Höcke wird der AfD in Berlin fehlen

          Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland kritisierte in Arnstadt das Ausschlussverfahren gegen Höcke als politische Dummheit. Gauland bedauerte, dass der Politiker nicht für den Bundestag antritt. Höcke werde der Partei im Berliner „Politikdschungel“ fehlen.

          Auch Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg verteidigte Höcke in Arnstadt zum wiederholten Mal. Die AfD haben den Anspruch, eine Volkspartei zu werden. Das gehe nur, wenn auch Randpositionen vertreten würden. „Da gehört auch ein Björn Höcke zur Volkspartei AfD“, sagte Poggenburg. Der Politiker gilt als enger Vertrauter Höckes.

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