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Gesundheitspolitik : Ein typischer Spahn

Umtriebiger Minister: Jens Spahn Bild: Reuters

Man kann von seinen Vorstößen halten, was man will. Aber als Gesundheitsminister hat Jens Spahn es geschafft, dass das Land über seine Politik spricht.

          Nicht einmal anderthalb Jahre ist es her, dass Jens Spahn als Bundesminister für Gesundheit vereidigt wurde, und seitdem hat sich die damalige Vermutung allemal bestätigt, dass das Land unter ihm so viel über Gesundheitspolitik sprechen würde wie lange nicht. Der CDU-Politiker begann mit einem Pflege-Sofortprogramm, trat dann eine Organspende-Debatte los, wollte die teure Präimplantationsdiagnostik zur Kassenleistung machen und raufte genüsslich mit dem zuständigen Fachgremium über die Frage, ob die Kassen für die Kosten einer Fettabsaugung aufkommen müssen. Bei jeder anderen Behandlung hätte das niemanden interessiert, das typische Gezerre im Maschinenraum der Gesundheitspolitik eben, aber Fettabsaugen zieht, und das wusste Spahn ganz genau.

          Man kann von jedem dieser Vorstöße halten, was man will, aber es ist schon eine Kunst: Im Bereich der Gesundheitspolitik, die oft so sperrig und für Außenstehende schwer zugänglich ist, hat Spahn es geschafft, dass man über ihn und seine Themen spricht – und das in einem Ausmaß, das die Amtszeit seines Vorgängers nicht nur verblassen lässt, sondern fast schon eliminiert. Zur Erinnerung: Vor Jens Spahn saß Hermann Gröhe im Gesundheitsministerium, drei große Pflegereformen hat er durchgebracht, das ganze System umgekrempelt – es war das Bohren harter Bretter, in der Sache letztlich erfolgreich, aber politisch geräuschlos. Um Pflege kümmert sich Spahn übrigens auch, natürlich auf seine Art, gerade ist er medienwirksam per Billigflieger ins Kosovo gereist, um zu schauen, wie man dort Pfleger für den deutschen Markt anwerben kann.

          An diesem Mittwoch will das Bundeskabinett gleich drei weitere Gesetzentwürfe beschließen, die aus der Feder des Gesundheitsministeriums stammen, ein politischer Hattrick, ein typischer Spahn. Nur eines der drei Vorhaben ist etwas sperrig, der Medizinische Dienst der Krankenkassen soll umgebaut werden. Die anderen beiden Themen kommen so öffentlichkeitswirksam daher, wie man es vom Minister kennt: Das Kabinett soll die Impfpflicht bei Masern beschließen und ein Gesetz auf den Weg bringen, das hiesige Apotheken vor der Konkurrenz aus dem Internet schützen soll – auf eine Art, die als europarechtlich heikel gilt und über die es aus der SPD heißt: Spahn geht volles Risiko.

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