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Bevölkerungsschutz : Grüne wollen modernere Sirenen

Eine Alarmsirene steht auf einem Hausdach. Bild: dpa

Seit der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr ist der Bevölkerungsschutz wieder auf der politischen Agenda. Die Grünen haben konkrete Forderungen.

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          Die Grünen fordern, dass der Katastrophenschutz in Deutschland weiter gestärkt wird. Der Bundestagsabgeordnete Leon Eckert und die Vorsitzende der bayerischen Grünen-Landtagsfraktion, Katharina Schulze, haben dazu einen Zehn-Punkte-Plan erarbeitet. Im Kern geht es dabei um den Ausbau von Sirenen. „Es bedarf umfangreicher Finanzmittel zur Resilienzsteigerung, um die lange vernachlässigte Warninfrastruktur auf einen zukunftsfähigen Stand zu bringen“, heißt es in dem Papier, über das die Deutsche Presse-Agentur zuerst berichtet hatte.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Der Bund hat ein Sirenenförderprogramm aufgelegt, für das 88 Millionen Euro vorgesehen sind. Die Innenministerkonferenz hat im Juni gefordert, dass diese Summe verdoppelt wird. Neben den finanziellen Hilfen geht es den Grünen auch um eine Vereinheitlichung der Signale für Warnung, Entwarnung, Tests und das Datum von Tests. Sirenen sollen demnach nicht mehr genutzt werden, um die Feuerwehr zu alarmieren, was mancherorts noch üblich ist.

          Bevölkerungsschützer sehen mit Sorge, dass viele Sirenen noch auf Strom angewiesen sind, und fordern schon länger moderne, notstromfähige Sirenen. An diesem Punkt setzen auch Eckert und Schulze an. Da der Strom während einer Naturkatastrophe oder auch als Folge eines Hackerangriffs ausfallen kann, fordern sie, dass Warnmittel künftig so konzipiert werden, dass sie energieeffizient sind und auch bei geringer Verfügbarkeit von Strom oder bei einem vollständigen Ausfall funktionsfähig bleiben.

          Die Grünen fordern zudem einen Bevölkerungsschutztag. Dieser Punkt deckt sich mit den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Im Juli hatte sie ein Konzept für den Neustart des Bevölkerungsschutzes präsentiert. Unter anderem soll es von 2023 an einen Bevölkerungsschutztag geben, an dem nicht nur für die staatlichen Maßnahmen geworben werden soll, sondern auch für die individuelle Vorsorge.

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