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Betreuungsgeld : „Kita-Besuch nicht das Kriterium“

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Bundesfamilienministerin Kristina Schröder am Mittwoch in Berlin Bild: dpa

Bundesfamilienministerin Schröder will ein eigenes Konzept für das umstrittene Betreuungsgeld vorlegen: Danach soll es auch an Familien gezahlt werden, die ihre Kinder teilweise betreuen lassen.

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          Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat nach ihrer Rückkehr aus dem Mutterschutz angekündigt, das Betreuungsgeld ausweiten und anders organisieren zu wollen als bisher von der Koalition geplant. Es soll künftig nicht nur an Eltern gezahlt werden, die ihre Kinder vollständig zu Hause betreuen, sondern auch an solche, die in Teilzeit arbeiten und die Kinder teilweise betreuen lassen.

          „Meine Aufgabe ist es, Familien zu fördern und nicht ein Familienmodell vorzuschreiben“, sagte Frau Schröder am Mittwoch in Berlin. Durch das Betreuungsgeld sollten diejenigen Eltern unterstützt werden, die ihre Berufstätigkeit zur Erziehung ihrer Kleinkinder aufgeben oder reduzieren. Offenbar sollen sich daran die Zahlungen orientieren - und nicht, wie in bisherigen Überlegungen zum Betreuungsgeld, am Besuch einer Kindertagesstätte. „Oft heißt es, diejenigen sollen das Betreuungsgeld erhalten, die ihr Kind nicht in die Kita geben“, sagte Frau Schröder. Angesichts der Betreuungsmöglichkeiten durch Tagesmütter oder Kinderfrauen könne der Besuch einer Kita aber nicht das entscheidende Kriterium für den Bezug des Betreuungsgeldes sein. Sinn der Zahlungen sei, den Eltern mehr Entscheidungsfreiheit in der Kindererziehung zuzugestehen.

          Den entsprechenden Vorschlag will Frau Schröder bis Sommer 2012 ausarbeiten. Das Betreuungsgeld soll laut Koalitionsvertrag von 2013 an das Erziehungsgeld ergänzen, das im ersten Lebensjahr des Kindes als Lohnersatzleistung gezahlt wird. „Am Elterngeld wird nicht gerüttelt“, sagte die Ministerin. Kürzlich hatten es auch Spitzenpolitiker der Koalitionsfraktion, zuletzt Volker Kauder (CDU), in Frage gestellt. Mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe sie, so Frau Schröder, vereinbart, dass es nun keine weiteren „schmerzhaften Einschnitte“ mehr beim Elterngeld gebe. Das Elterngeld, 2007 eingeführt, ist von der Bevölkerung offenbar gut aufgenommen worden. Nach einer neuen Allensbach-Studie halten es 78 Prozent der Bevölkerung für eine gute Regelung.

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