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Besuch in Afghanistan : „Kein Fehler der Guttenbergs“

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Verteidigungsminister zu Guttenberg weist die Kritik an der Reise nach Afghanistan mit seiner Gattin Stephanie abermals zurück und erhält Schützenhilfe vom Wehrbeauftragten. Wenn der Besuch als Versuch der Selbstinszenierung dargestellt werde, sei dies „nicht Fehler der Guttenbergs“, sagt der FDP-Politiker Königshaus.

          Nach seiner Rückkehr hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Kritik an der gemeinsamen Afghanistan-Reise mit seiner Frau Stephanie zurückgewiesen. „Ich werde meine Frau selbstverständlich wieder zu den Soldaten mitnehmen, wenn wir das für richtig halten, so wie es gestern richtig war“, sagte Guttenberg am Dienstag vor der Unions-Fraktionssitzung im Bundestag.

          Zuvor war der Minister nicht nur von der Opposition, sondern auch aus der FDP dafür kritisiert worden, dass er seine Frau sowie den Fernsehmoderator Johannes B. Kerner mit nach Afghanistan genommen hatte. „So werden wir das weiter handhaben und das völlig gelassen“, ergänzte Guttenberg. Er werde zudem auch weiter Journalisten mitnehmen, wenn dies dazu diene, das Verständnis über die Lage der Bundeswehrsoldaten vor Ort zu verbessern.

          „Eine Angelegenheit des Ministers“

          Unterstützung erhielt der Minister vom stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff. „Ich halte die Zusammensetzung seiner Delegation für eine Angelegenheit des Ministers“, sagte er vor der Fraktionssitzung. Guttenberg sei stellvertretend für das deutsche Volk nach Afghanistan gereist. Es sei sinnvoll gerade in der Vorweihnachtszeit daran zu erinnern, dass deutsche Soldaten am Hindukusch stünden.

          Verteidigungsminister zu Guttenberg und seine Frau Stephanie am Montag im Feldlager in Mazar-i-Scharif

          Der Minister hatte am Montag gemeinsam mit seiner Ehefrau die in Kundus und Mazar-i-Scharif stationierten Bundeswehrsoldaten besucht. Begleitet wurde Guttenberg auch von den Ministerpräsidenten David McAllister aus Niedersachsen und Wolfgang Böhmer aus Sachsen-Anhalt (beide CDU). Zum journalistischen Tross zählte zudem der Fernsehmoderator Kerner, der in Kundus für den Fernsehsender Sat 1 eine Talkshow mit Guttenberg und deutschen Soldaten produzierte.

          Während auch aus der FDP dem Minister zu mehr Zurückhaltung geraten wurde, griffen Unionsvertreter insbesondere den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel wegen dessen Kritik an Guttenberg scharf an. Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte, es sei „eine Beleidigung für unsere Soldaten, dass Gabriel ihnen seine eigene Primitivphantasie unterstellt“. Der SPD-Chef hatte am Montag die Reise Guttenbergs mit den Worten kommentiert: „Ich finde, Frau Katzenberger fehlt noch.“ Von einem Besuch des Models Daniela Katzenberger „hätten wenigstens die Soldaten was“.

          „Gipfel der Geschmacklosigkeit“

          Unions-Parlamentsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) nannte Gabriels Hinweis auf Katzenberger den „Gipfel der Geschmacklosigkeit“. Sowohl Altmaier als auch Friedrich verteidigten den Besuch. Es sei ein „wichtiges Zeichen“ für die Soldaten, dass der Minister sie zum siebten Mal vor Ort besucht habe, sagte der CSU-Landesgruppenchef.

          Er verwies auf die „Begeisterung“, mit der das Ehepaar Guttenberg von den Soldaten in Afghanistan empfangen worden sei. Auch Altmaier sagte: „Mir kommt es in dieser Frage darauf an, was die Soldaten für richtig halten.“ Er halte es auch nicht für außergewöhnlich, dass Kerner bei dem Besuch am Montag mit einem Fernsehteam dabei gewesen sei.

          Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, sagte dagegen dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Das Letzte, was die Truppe jetzt braucht, ist die Anwesenheit von geschätzten Talk-Show-Moderatoren. Das passt einfach nicht.“ Sie rate dem Minister zu mehr Zurückhaltung und empfehle ihm, besser Ausbildungs- und Ausrüstungsdefizite bei der Truppe zügig zu beheben.

          Ihr Parteikollege, der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), sagte dagegen, es sei durch die Begleitung Stephanie zu Guttenbergs gelungen, „die Aufmerksamkeit auf die Frauen im Einsatz zu lenken“. Im Bayerischen Rundfunk erklärte der FDP-Politiker, dass die Medien den Besuch überwiegend als Versuch der Selbstinszenierung darstellten, sei „nicht Fehler der Guttenbergs“.

          Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin vertrat dagegen die Ansicht, „eine solche Inszenierung in einem der schwersten Konfliktherde der Welt“ sei an „Geschmacklosigkeit kaum zu überbieten.“ Mit der „PR-Aktion“ habe Guttenberg die Grenzen seines Amtes überschritten. Der Auftritt des Verteidigungsministers bei Sat 1 inszeniere die politische Krise in Afghanistan als „Kerner-Show am Hindukusch“.

          Nach Ansicht Trittins hätte Guttenberg den deutschen Soldaten vor Ort lieber erklären sollen, wie lange sie dort noch ihr Leben riskieren müssen, „anstatt sie als Staffage für eine Personality-Show zu nutzen“. Antworten auf militärische Fragen sei er jedoch schuldig geblieben.

          „Soldaten dienen nur noch als Kulisse“

          Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der „Passauer Neuen Presse“: „Soldaten im Einsatz zu besuchen, ist im Prinzip immer gut, noch dazu vor Weihnachten.“ Er könne allerdings nicht erkennen, dass dies die Aufgabe von Ministergattinnen ist. Natürlich müsse ein Minister auch in den Medien präsent sein. Der Verteidigungsminister habe jedoch längst die Balance verloren: „Wenn er jetzt auch noch Talkshows in Afghanistan aufzeichnet und Bilder für die Regenbogenpresse inszeniert, dann dienen die Soldaten nur noch als Kulisse“.

          Arnold forderte, Guttenberg sollte sich vielmehr einer inhaltlichen Debatte über seine Reformpläne und den Afghanistan-Einsatz stellen. Die notwendigen Mittel für die vom Minister beabsichtigte Bundeswehrreform fänden sich weder in der aktuellen noch in der mittelfristigen Finanzplanung. Zudem werde 2011 ein entscheidendes Jahr in Afghanistan. Ende kommenden Jahres solle die Verantwortung in einigen Distrikten an afghanische Sicherheitskräfte übergeben werden. 2014 solle der Einsatz beendet werden. Die SPD dringe auf Einhaltung dieser Termine. „Wir sollten uns jetzt nicht aus der Verantwortung verabschieden, sondern das Mandat mittragen“, betonte Arnold.

          Minister Guttenberg hatte am Montag seine Reise nach Afghanistan verteidigt. Er tue das, was er für richtig halte, um den Soldaten die Anerkennung und Aufmerksamkeit zu verschaffen, die sie verdienten, sagte er dem Internetdienst „Spiegel Online“.

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