https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/beschneidung-opposition-gegen-gesetzentwurf-des-justizministeriums-11905781.html

Beschneidung : Opposition gegen Gesetzentwurf des Justizministeriums

  • Aktualisiert am
          1 Min.

          Die kinderpolitischen Sprecher von SPD, Grünen und Linken im Bundestag haben sich gemeinsam gegen den Entwurf des Justizministeriums zur Regelung der Beschneidung gewandt. „Dem vom Bundesjustizministerium vorgelegten Regelungsvorschlag, der darauf abzielt, die Beschneidung von Jungen grundsätzlich zu erlauben, können wir nicht zustimmen“, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Erklärung.

          Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte vorgeschlagen, die Beschneidung jüdischer und muslimischer Jungen unter bestimmten Voraussetzungen straffrei zu stellen. Entscheidend sollen die fachgerechte Ausführung und umfassende Aufklärung sein.

          „Recht der Kinder spielt nur untergeordnete Rolle“

          Marlene Rupprecht (SPD), Diana Golze (Linke) und Katja Dörner (Grüne) schreiben, die Rechte von Kindern dürften nicht zur Disposition gestellt werden: „Es ist erschreckend, dass das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit bei den Überlegungen der Bundesregierung offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle spielt.“ Die Eckpunkte blieben zudem hinter den Vorschlägen des Ethikrates und selbst hinter der Vorgabe des Bundestags zurück, dass die Beschneidung ohne unnötige Schmerzen auszuführen sei.

          Ein Kölner Urteil vom Mai hatte die Beschneidung als strafbar gewertet. Der Bundestag soll noch in diesem Jahr eine Neuregelung beschließen. Wegen unterschiedlicher Meinungen in den Fraktionen wird das Stimmverhalten möglicherweise freigestellt.

          Weitere Themen

          Giuliani erscheint vor Geschworenenjury

          Trump-Anwalt : Giuliani erscheint vor Geschworenenjury

          Hat Donald Trump mit einem Anruf bei dem obersten Wahlaufseher in Georgia versucht, den Ausgang der Präsidentenwahl zu beeinflussen? Eine Staatsanwältin untersucht den Fall. Trumps Anwalt wurde nun stundenlang von einer Grand Jury befragt.

          Barcelona hat genug

          Unmut über Kreuzfahrtschiffe : Barcelona hat genug

          Viele Einheimische in Barcelona empfinden die Touristenflut als Plage. Die Forderung nach einer Obergrenze für Urlauber wird lauter. Der Unmut richtet sich vor allem gegen die Kreuzfahrtschiffe.

          Topmeldungen

          Das Terminal für Kreuzfahrtschiffe im Hafen von Barcelona

          Unmut über Kreuzfahrtschiffe : Barcelona hat genug

          Viele Einheimische in Barcelona empfinden die Touristenflut als Plage. Die Forderung nach einer Obergrenze für Urlauber wird lauter. Der Unmut richtet sich vor allem gegen die Kreuzfahrtschiffe.
          Kein Idyll: Abgestorbene Fichten auf dem Wurmberg bei Braunlage, dem höchsten Berg Niedersachsens

          Millionenschäden : Hoher Holzpreis lockt Diebe an

          Erst Dürre und dann auch noch Diebe – wegen steigender Preise wird immer mehr Holz gestohlen. Den deutschen Waldbesitzern entstehen dadurch Schäden in Millionenhöhe.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.