SPD-Kommentar : Solidarischer Rüffel für Maas
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Außenminister Heiko Maas (SPD) steht in seiner Partei wegen seiner Haltung zu Russland in der Kritik. Bild: dpa
Im Verhältnis zu Russland fehlte es auch schon bisher nicht an deutscher Dialogbereitschaft. Die SPD aber ist sanktionsmüde.
Na also: Man muss doch nur miteinander reden, dann klappt’s auch wieder mit dem eigenen Außenminister. Und was in der SPD möglich ist, sollte mit Moskau unmöglich sein? Maas hat nun im Parteivorstand nach „solidarischer Diskussion“ eine „deutliche Rückendeckung“ für eine Intensivierung des Dialogs mit Russland bekommen.
Man könnte das auch einen solidarischen Rüffel nennen. Stumm war der Minister auch zuvor nämlich nicht gewesen. Seine ungewohnt deutlichen Worte über das „zunehmend feindselige“ Verhalten des Kremls gefielen vielen in der SPD-Führung aber nicht. Es war freilich nicht fehlende deutsche Dialogbereitschaft gewesen, die zu einer Verschlechterung des Verhältnisses geführt hatte.
Grund dafür ist Moskaus Konfrontationsbereitschaft auf vielen (Schlacht-)Feldern, vom Cyberkrieg bis zur Ostukraine. Der Kreml könnte nahezu im Handumdrehen die Aufhebung der Sanktionen bewirken. Doch er setzt darauf, dass der Westen schneller sanktionsmüde wird als er selbst. Das ist nicht hoch gewettet. Auch die SPD wurde von dieser Müdigkeit längst ergriffen.
