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Bernd Schlömer : Ein Anführer

Bernd Schlömer Bild: dpa

Die Piraten haben mit Bernd Schlömer nun einen Vorsitzenden, der aus der sogenannten Partei eine richtige formen könnte. Damit wäre sie ein interessanter Partner.

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          Bernd Schlömer ist 41 Jahre alt, wurde in Meppen im Emsland geboren und gehört seit 2009 zur Piratenpartei. Er kam, nach eigener Aussage, wegen Ursula von der Leyen in die Partei. Die damalige Familienministerin wollte Internetseiten mit Kinderpornographie sperren, anstatt sie zu löschen. Das empfand Schlömer als Angriff auf die Freiheit im Internet. Ein Jahr lang war er stellvertretender Bundesvorsitzender, zuvor auch Schatzmeister, um nun, wiederum für nur ein Jahr, den Vorsitz zu übernehmen. Schlömer hat Sozialwissenschaften und Kriminologie studiert. Er arbeitet als Referent in Berlin im Bundesverteidigungsministerium. Deshalb musste er sich auf dem Parteitag auch Fragen gefallen lassen nach seiner Haltung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und ob er schon mal für Geheimdienste gearbeitet habe.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Schlömer war zwar der Favorit für die Vorsitzendenwahl - gemeinsam mit dem bisherigen Amtsinhaber Sebastian Nerz, der sich freilich in den innerparteilichen Kämpfen ein wenig verschlissen hatte und in seinem früheren Leben auch einmal CDU-Mitglied war. Schlömer ließ an seinem Führungswillen keinen Zweifel. Er wurde dafür mit 66,6 Prozent der Stimmen gewählt - gegen sieben Mitbewerber. Dennoch bleiben Zweifel und Misstrauen, nicht anders als zuvor bei Nerz. Freilich geht Schlömer damit gelassener um. Er kündigte sogleich an, dass es auch Kritik und damit Streit in der Partei geben werde, das sei schließlich normal.

          Er will in jeder Hinsicht führen

          Stundenlang hatte der Parteitag dem Vorstand deutlich gemacht, dass dieser keine eigene Meinung haben dürfe, sondern die der Partei zu vertreten habe, welche diese sich erst in aufwendigen Verfahren erarbeiten müsse. Schlömer indes will sich mit solchen Fragen nicht aufhalten, er will in jeder Hinsicht führen, auch Meinungsführer sein. Er machte klar, dass es ihm zunächst vor allem um die Programmatik der Partei gehen werde, nicht um die liebevoll gepflegten basisdemokratischen Streitereien. Er wolle - und das war Kritik an seinem Vorgänger - der Partei Geschlossenheit vermitteln.

          Wie alle Piraten pflegt der Mann seinen speziellen Habitus: Ballonmütze und Schal wurden auch zur Pressekonferenz nicht abgelegt. Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Piraten nun einen Vorsitzenden haben, der aus der sogenannten Partei eine richtige formen könnte mit klaren Strukturen und Entscheidungen. Damit wäre sie nicht länger nur ein Querschläger in der deutschen Parteienlandschaft, sondern auch ein interessanter Partner, etwa - wie schon mit Blick auf Schlömers Ministervorgesetzten Thomas de Maizière gemutmaßt wird - für die Union. Ein Hindernis hat Schlömer schon beseitigt: Der Parteitag legte ein Bekenntnis gegen Rechtsextremismus ab, und der Vorsitzende selbst machte klar, dass er Parteiausschlussverfahren einleiten werde gegen Leute, welche die nationalsozialistische Gesinnung unter Meinungsfreiheit abbuchen wollen. Schlömer lebt mit Frau und zwei Kindern in Hamburg.

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