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Berliner SPD : Müller will für Giffey verzichten

  • Aktualisiert am

Michael Müller und Franziska Giffey im März 2019 in Berlin Bild: dpa

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, wird Medienberichten zufolge nicht mehr für den Posten des SPD-Landesvorsitzenden kandidieren. Stattdessen soll Familienministerin Giffey antreten.

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          Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will nicht noch einmal für den SPD-Landesvorsitz kandidieren. Das teilte eine Sprecherin der Berliner SPD am Mittwoch auf Anfrage mit. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, Müller wolle zugunsten von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey verzichten und sich beim Landesparteitag am 16. Mai nicht noch einmal zur Wahl stellen. Die SPD-Sprecherin kündigte an, zu Müllers Verzicht sei am Mittwochnachmittag eine Pressekonferenz geplant.

          Medienberichten zufolge habe sich Müller mit Giffey darauf verständigt, dass sie beim Parteitag wahrscheinlich in einer Doppelspitze kandidieren werde. Kovorsitzender könnte demnach der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, werden.

          Nach Informationen des RBB soll Giffey dann als Landesvorsitzende kandidieren. Nach einem Bericht der „Bild“ hatte sich Giffey wegen ihrer Kandidatur in einer internen Runde der Kreischefs am Dienstagabend festgelegt. Die Familienministerin war früher Bürgermeisterin des Stadtbezirks Neukölln.

          Müller ist seit 2016 Landesvorsitzender der Berliner SPD. Laut RBB will er Regierender Bürgermeister bleiben. Der „Tagesspiegel" berichtete dagegen, Giffey solle auch das Amt der Regierenden Bürgermeisterin übernehmen, womöglich sogar noch vor Ende der laufenden Legislaturperiode. Die nächste Abgeordnetenhauswahl findet regulär im Herbst 2021 statt. Die SPD war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

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