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Giffey und die SPD : Der Anfang ist gemacht

Franziska Giffey und der amtierende Berliner SPD-Vorsitzende Michael Müller Bild: dpa

Für Familienministerin Giffey könnte die Doppelspitze der Berliner SPD nach mehreren Rückschlägen zum Sprungbrett werden. Ihre Partei macht derweil den ersten Schritt, langfristig in der politischen Mitte wählbar zu bleiben.

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          Hätte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im vergangenen Jahr nicht mit gleich zwei persönlichen Handicaps zu kämpfen gehabt, ließe sich der Zustand an der Spitze der Bundes-SPD heute nicht mit dem vollkommen sinnfreien Akronym Eskabo beschreiben. So aber musste die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln erst die Plagiatsäffäre und dann die Entlassung ihres Mannes aus dem Beamtenverhältnis überstehen, ehe sie öffentlich ihren Anspruch auf ein Amt anmelden konnte, in dem sie dem Untergang der SPD im Bund würde trotzen können.

          Geht alles nach Plan, könnte Giffey am selben Herbsttag des Jahres 2021 als Spitzenkandidatin der Berliner SPD nach dem Amt des Regierenden Bürgermeisters der Bundeshauptstadt greifen, an dem mit der Bundestagswahl das Ende der Regierungsverantwortung ihrer Partei im Bund besiegelt werden dürfte.

          Sollte Giffey – an der Seite von Raed Saleh – aus einer Doppelspitze heraus tatsächlich die Spitzenkandidatur anstreben, würde die auch im öffentlichen Umgang herzerfrischende Politikerin nicht nur den Willen demonstrieren, gestalten zu wollen. Giffey verkörperte damit auch jene bodenständige Sozialdemokratie, die sich in den vergangenen Jahrzehnten so rargemacht hat.

          Wenn die SPD im Bund langfristig als Partei in der politischen Mitte wählbar bleiben will, dann muss sie sich von unten, aus den Städten und Ländern erneuern. In Berlin ist der Anfang gemacht.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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