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Kommentar : Berliner Gespür für Geheimes

Gerhard Schindler muss gehen, obwohl er sich dagegen wehrte. Nach dem Grund für den Wechsel im Auslandsgeheimdienst ist im Kanzleramt zu suchen.

          Es gibt Machtworte wie klärende Gewitter. Es gibt aber auch Machtworte wie nebulöse Spätzünder. So ein Machtwort hat das Kanzleramt jetzt gegenüber Gerhard Schindler gesprochen. Schindler hat sich dagegen gewehrt, in den einstweiligen Ruhestand versetzt zu werden. Er musste darin eine brüske Entscheidung seines Arbeitgebers sehen, die dazu passte, dass ihm politische Fürsorge und Rückendeckung während seiner vier Jahre an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes nicht gerade im Übermaß zuteil wurden. Von Panne zu Panne, meistens verbunden mit dem Namen Edward Snowdens und dem des NSA-Untersuchungsausschusses, schien der Pullacher Dienst zu taumeln, auch wenn es vielleicht gar keine Pannen waren. Das Berliner Gespür für Geheimes gipfelte in dieser Zeit in der Bemerkung der Kanzlerin, Spionage unter „Freunden“, das gehe gar nicht.

          Musste Schindler also gehen, damit alles besser wird? Der Grund ist wohl eher im Kanzleramt zu suchen. Dort muss die Einsicht gereift sein, dass es mit der Vernachlässigung des BND so nicht weitergeht, dass aber ein rascher Wechsel der Gangart mit Schindler nicht zu machen sei. Der BND-Präsident wurde insofern Opfer der Zermürbungstaktik, die aus dem Parlament vorgetragen wurde, vom Kanzleramt nicht konsequent konterkariert wurde, von Schindler selbst aber mit einer offensiveren Öffentlichkeitsarbeit beantwortet wurde, die in Berlin wiederum nicht auf Wohlgefallen stieß. So geht es derzeit allen Chefs der Sicherheitsbehörden. Liegt das an ihnen oder an der politischen Führung?

          Verfassungsschutz, BND und Polizei müssen Aufgaben bewältigen, die mit vielem verbunden sind, nur nicht mit den Skandalen und Affären, die ihnen seit Jahren angehängt, angedichtet, aber auch zu Recht vorgeworfen werden. Für sie alle stehen Extremismen aller Couleur im Vordergrund, für den BND obendrein noch Kriege, Krisen und Despotien in immer mehr und immer näher gelegenen Erdteilen. Die Auswirkungen spürt die deutsche Innenpolitik derzeit bis hinein in die Parteienlandschaft. Hinzu kommen technische Revolutionen und nebenbei der Umzug von Pullach nach Berlin. Dass die Wahl auf Bruno Kahl fiel, um den BND in die neue Zeit zu führen, dürfte nicht nur auf dessen Mentor Wolfgang Schäuble zurückzuführen sein, sondern deutet auch auf die Entschlossenheit des Kanzleramts. Da wäre es dann doch noch, das klärende Gewitter.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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