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Berliner CDU : Unklarheit über Pläne Pflügers

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Der Berliner CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger spricht in Berlin zu Journalisten Bild: dpa

Eine neue Volte im Machtkampf der Berliner CDU: Friedbert Pflüger, Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, weigerte sich entgegen früherer Bekundung, auf seine Kandidatur für den Landesvorsitz der Partei zu verzichten.

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          Der Machtkampf in der Berliner CDU hat sich am Montag weiter zugespitzt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Pflüger, weigerte sich entgegen anfänglicher Bekundung, auf seine Kandidatur für den Landesvorsitz der Partei zu verzichten. Dazu hatte ihn eine Mehrheit der zwölf Kreisvorsitzenden aufgefordert, die in der Nacht von Sonntag auf Montag in einer informellen Sitzung das Ansinnen Pflügers abgelehnt hatten, zusätzlich zum Fraktionsvorsitz auch den Parteivorsitz zu übernehmen, den der Bundestagsabgeordnete Ingo Schmitt seit 2005 innehat. Dafür solle Pflüger den inhaltlichen Profilierungskurs frei von Personaldebatten anführen können, hieß es.

          Während des Treffens mit den CDU-Kreisvorsitzenden schien es zunächst so, als füge Pflüger sich dem Wunsch der Mehrheit dort, die alte Machtbalance wiederherzustellen. Dementgegen erklärte er jedoch am Montag, er habe diesem „faulen Kompromiss“ nur unter großem Druck zugestimmt. „Und für faule Kompromisse stehe ich nicht zur Verfügung.“ Er halte es weiter für richtig, die Ämter des Fraktions- und Landesvorsitzenden personell zusammenzulegen. Alles Weitere werde er zunächst mit den Mitgliedern seiner Fraktion besprechen.

          Zurückweisung der CDU-Kreisvorsitzenden

          Diese soll sich an diesem Dienstag treffen. Unklar blieb, ob Pflüger mit seinen Aussagen einen Verzicht auf alle Ämter meinte oder ob er die Unterstützung der Fraktion für die weitere Auseinandersetzung mit Schmitt suchen will. Fragen danach mochte Pflüger nicht beantworten. Die CDU-Kreisvorsitzenden wiesen Pflügers Aussagen zurück; die Parteimitglieder erwarteten, dass die Diskussion beendet werde, hieß es in einer Erklärung.

          Pflüger, der nach Jahrzehnten in der Bundespolitik im Herbst 2006 als Spitzenkandidat der Berliner CDU in die Landespolitik gegangen war, hatte vergangene Woche angekündigt, er wolle 2009 auch des Landesvorsitz übernehmen, um aus der Berliner CDU eine „moderne Großstadtpartei“ zu formen. Aus den Reihen der Kreisvorsitzenden wird ihm vorgeworfen, die vergleichsweise stabilen Verhältnisse in der Berliner CDU just vor der Aufstellung von Kandidaten für die nächsten Wahlen ins Wanken gebracht zu haben.

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