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Stephan von Dassel : Berliner Bezirksbürgermeister fordert Verfahren gegen sich selbst

Stephan von Dassel, Bürgermeister von Berlin-Mitte, am 19. Juli 2019 in Berlin Bild: dpa

Im Streit um eine Stelle am Bezirksamt in Berlin steht der grüne Bürgermeister von Berlin-Mitte unter Druck. Er soll einem unterlegenen Bewerber privates Geld angeboten haben, um einen Rechtsstreit zu beenden.

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          Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel (Grüne), bemüht sich im Konflikt um die Besetzung eines wichtigen Verwaltungspostens um Deeskalation. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete, will von Dassel die gegen ihn erhobenen Vorwürfe aufarbeiten und bat die Senatskanzlei um Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Dassel werde „nach bestem Wissen und Gewissen“ an der Aufklärung des Sachverhalts mitwirken. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagte, sie habe einem entsprechenden Antrag „selbstverständlich zugestimmt“.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Von Dassel wird vorgeworfen, in das Verfahren über die Besetzung einer Schlüsselposition im Bezirksamt, der Stelle des Steuerungsdienstes, eingegriffen zu haben. Die Zeitungen „Berliner Morgenpost“ und „Tagesspiegel“ hatten berichtetet, er habe den Rechtsstreit um die Besetzung der Stelle abkürzen wollen, indem er dem unterlegenen Bewerber mehrere Tausend Euro aus der eigenen Tasche angeboten habe. Die Zeitungen berufen sich auf SMS-Nachrichten von Dassels an den unterlegenen Bewerber. Es soll um rund drei Monatsgehälter gehen. Der Grünen-Politiker bestreitet aber, privates Geld für den Rückzug der Klage angeboten zu haben.

          Das Büro des Bezirksbürgermeisters teilte der Deutschen Presse-Agentur mit, von Dassels Ziel sei es gewesen, die Stelle rasch besetzen zu können. Das Verfahren hatte sich schon mehrere Monate hingezogen. Er habe den Bewerber kontaktiert und gefragt, „ob man in irgendeiner Weise schauen kann, dass man dieses Verfahren nicht zwei Jahre laufen lässt“. Der habe dann eine Geldforderung gestellt. Dassel berichtete weiter, die Verwaltung habe das abgelehnt.

          Als seinen eigenen „Fehler“ bezeichnete er, den Bewerber daraufhin nochmals kontaktiert zu haben mit dem Vorschlag, „irgendwie privat“ zusammenzukommen, so von Dassel. Der Bewerber hat das offenbar als Angebot einer Geldzahlung verstanden. Laut Bezirksbürgermeister stellt er daraufhin abermals eine Geldforderung. Von Dassel berichtet weiter, dass er zu dem Ergebnis gekommen sei, dass das keine gute Lösung sei. Er habe dann den Kontakt abgebrochen.

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