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RKI soll unabhängiger werden : Ampel-Parteien erwägen neues Gesundheitsinstitut

  • Aktualisiert am

Sitz des Robert Koch-Instituts in Berlin Bild: Imago

Die Ampel-Parteien überlegen, das Robert Koch-Institut durch ein neues Gesundheitsinstitut von Aufgaben zu entlasten. Das RKI, das dem Gesundheitsministerium untersteht, soll zudem in wissenschaftlichen Fragen „weisungsungebunden“ sein.

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          SPD, Grüne und FDP erwägen laut einem Zeitungsbericht die Schaffung eines „Bundesinstituts für öffentliche Gesundheit“, das wichtige Aufgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) übernimmt und zudem die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ersetzt.

          In dem Bundesinstitut sollten die Aktivitäten im Public-Health-Bereich, die Vernetzung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und die Gesundheitskommunikation des Bundes angesiedelt sein, heißt es laut dem Bericht der Funke Mediengruppe (Samstag) im Abschlusspapier der Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit und Pflege.

          Wissenschaftler kritisieren Bundeszentrale

          Das RKI, derzeit ein Institut im Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums, solle „in seiner wissenschaftlichen Arbeit weisungsungebunden sein“, zitieren die Funke-Zeitungen aus dem Papier der Ampel-Parteien. Das neu zu schaffende Bundesinstitut solle mehrere Aufgaben des RKI übernehmen, darunter die Zusammenführung von Daten aus den Gesundheitsämtern und die Kommunikation mit der Öffentlichkeit. Grüne und FDP hatten dem RKI eine zu große Nähe zur Bundesregierung vorgeworfen.

          Mehrere renommierte Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen hatten gefordert, die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Köln „so schnell wie möglich neu aufzustellen und wieder handlungsfähig zu machen, zum Beispiel als eine selbstständige Bundesagentur mit einem attraktiven Namen und einer effizienten Leitungsstruktur“.

          Seit Beginn der Corona-Pandemie gebe es keine landesweit abgestimmte, fundierte und sorgfältig choreografierte Informationsstrategie von Bund und Ländern, heißt es in dem am Freitag verbreiteten Appell der Gruppe um den Soziologen Klaus Hurrelmann. Der Bedarf an vertrauenswürdiger Information über die aktuellen Gesundheitsrisiken und an praktischen Empfehlungen sei jedoch groß.

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