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Beratung zur Corona-Lage : Kommen als nächstes Homeoffice-Pflicht und Ausgangssperren?

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FFP2-Masken hängen an einer Wäschespinne, irgendwo in Frankfurt. Bild: Laila Sieber

Wegen der weiter kritischen Corona-Lage haben Kanzlerin Merkel und die Länderchefs ihre nächste Beratung auf Dienstag vorgezogen. Zur Diskussion stehen nächtliche Ausgangssperren, Homeoffice und und eine FFP2-Maskenpflicht im Handel und Nahverkehr.

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          Die Corona-Eindämmungsmaßnahmen könnten unter anderen mit Ausgangssperren oder einer FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr ausgeweitet werden. „Es liegt eine Auswahl von  Möglichkeiten auf dem Tisch, von der Homeoffice-Pflicht über die FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr bis hin zu deutlicheren Kontaktbeschränkungen oder Ausgangssperren“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier der „Rheinischen Post“. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte derweil, er rechne damit, dass Bund und Länder die Corona-Beschränkungen verschärfen und um zwei Wochen verlängern würden.

          Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht das Sinken der Neuinfektionszahlen bisher noch nicht als ausreichend an. Es gebe zwar eine leichte Entspannung auch auf den Intensivstationen mit zehn bis 15 Prozent weniger Corona-Intensivpatienten, sagt der CDU-Politiker im ZDF-Morgenmagazin. „Aber wir sind noch lange nicht da, wo wir hinwollen“, fügte er hinzu und verwies zudem auf die Gefahr von sich ausbreitenden Virus-Mutationen, die als infektiöser gelten. "Daher macht es Sinn, die Zahlen so weit wie möglich runterzubringen“, sagt er.

          In Bayern müssen die Menschen seit den Morgenstunden in Bussen, Trams, U- und S-Bahnen sowie in allen Geschäften FFP2-Schutzmasken tragen. Auch eine nächtliche Ausgangssperre gilt im Freistaat bereits. Vor den Beratungen am Dienstag sieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sein eigenes Bundesland im Kampf gegen die Pandemie deshalb auch bereits gut aufgestellt. „Wir brauchen da an keiner Schraube mehr, glaub ich, ziehen“, sagte der CSU-Chef am Sonntagabend in der ARD-Talkshow „Anne Will“.

          Stattdessen forderte Söder die anderen Länder auf, die bei der Ministerpräsidentenkonferenz getroffenen Beschlüsse konsequenter umzusetzen. „Die Hälfte der Länder macht ja was ganz anderes“, sagte er. „So dass man auch immer wieder die Frage stellen muss: Warum beschließen wir etwas, wo dann die Hälfte das anders macht.“ Söder forderte ein konsequentes Anwenden und Umsetzen von dem, was in Berlin beschlossen werde. „Ich halte auch nichts von endlosen Differenzierungen – denn nur was für alle gilt, ist verständlich.“ Söder sieht die Vorschriften in Bayern als eine Art Blaupause für Bundesregelungen.

          Nächtliche Ausgangssperren wie in Frankreich?

          Nach Informationen des „Business Insiders“ will das Kanzleramt sogar eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre einführen, wie es sie bereits in Frankreich und anderen Nachbarstaaten gibt. Vizekanzler Olaf Scholz sagte im „Bild“-Talk: „Es müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden.“ (...). „Ich gehe davon aus, dass das schon 14 Tage sein können, die noch einmal dazu kommen.“ Ob dazu auch Ausgangssperren gehören, wollte der Vizekanzler nicht ausschließen. „Ich finde, das ist eine mögliche Maßnahme, aber nicht die, die als allererste ansteht.“

          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte unterdessen im ZDF, es gebe zwar eine leichte Entspannung auch auf den Intensivstationen mit zehn bis 15 Prozent weniger Corona-Intensivpatienten. „Aber wir sind noch lange nicht da, wo wir hinwollen“, sagte der CDU-Politiker und verwies auf die Gefahr von sich ausbreitenden Virus-Mutationen, die als infektiöser gelten. „Daher macht es Sinn, die Zahlen so weit wie möglich runterzubringen.“

          SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sprach sich sogar für einen harten, dreiwöchigen Lockdown aus. Das Wachstum der Mutation müsse unbedingt verhindert werden, schrieb er am frühen Montagmorgen auf Twitter. Ansonsten verbreite sich die Mutation „schneller, als wir impfen können“. Ausgangssperren von 20 Uhr an seien aus seiner Sicht für drei Wochen vertretbar. Für den Öffentlichen Nahverkehr plädiere er für Besetzungsobergrenzen und FFP2-Maskenpflicht.

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