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SPD in der Sinnkrise : Wie sich die Genossen selbst finden – und selbst betrügen

Nachdenkliche Miene zum schwierigen Spiel: SPD-Chef Martin Schulz und sein Stellvertreter Olaf Scholz Bild: dpa

Große Koalition – oder doch nicht? Die Sozialdemokraten befinden sich in einem Dilemma, das sie selbst zu verantworten haben. Für ihr eklatantes Führungsversagen zahlt die Parteispitze nun einen hohen Preis. Ein Kommentar.

          3 Min.

          Natürlich kann man sich wieder einmal wundern über die SPD. Darüber, wie schwer sie sich das Leben macht. Darüber, wie sie sich selbst betrügt. Darüber, dass sie eine lange und schmerzhafte Therapiesitzung benötigt; dass sie sich windet und wehrt, nur um sich dann doch in das Unvermeidliche zu fügen. Das alles kann Leute, die nicht auf Juso-Bundeskongressen sozialisiert wurden, irritieren.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Eines aber muss man den Sozialdemokraten lassen: Sie sind keine Spieler. Sie nehmen sich und ihre Aufgabe ernst, manchmal zu ernst. Das darf man in diesen unruhigen Zeiten durchaus anerkennen. Zumal eine andere Partei, die einst in der Bonner Republik gleichsam die ewige Regierungspartei war, mal christlich-liberal, mal sozialliberal das Land führte, inzwischen taktische Finessen der Regelung der öffentlichen Angelegenheiten vorzieht.

          Folge eines eklatanten Führungsversagens

          Die Befindlichkeiten der Basis speisen sich zum Teil aus den Tiefenschichten sozialdemokratischer Mentalität. Zum Teil sind sie aber auch die Folge eines eklatanten Führungsversagens der vergangenen zwölf Monate. Die Parteispitze zahlt den Preis dafür, dass sie in einem präzedenzlosen Akt der Verantwortungsverweigerung ihre Zukunft den Launen und Selbstzweifeln Sigmar Gabriels überließ. Der konnte freihändig einen Nachfolger inthronisieren, über den man vieles sagen kann, aber nicht, dass er die SPD führt.

          Dieser Martin Schulz wurde nun in Berlin wiedergewählt – aber nicht, weil die Partei ihm vertraute, sondern weil seine potentiellen Nachfolger und die hinter ihnen stehenden Netzwerke sich selbst für 2019 eine bessere Ausgangsposition versprechen. Und so muss dieser Parteivorsitzende – betreut von Andrea Nahles, der eigentlichen Führungsfigur – die Sozialdemokraten auf einem hürdenreichen Parcours in die nächste große Koalition begleiten. In eine Koalition, die Schulz seit seinem Wechsel von Brüssel nach Berlin nur schlechtgeredet hat.

          Regierungsbildung : SPD gibt grünes Licht

          Es konnte also niemanden verwundern, dass die Delegierten auf dem Parteitag weitere Hindernisse auf dem Weg zur Regierungsbildung errichteten: Sowas kommt von sowas. Wer nun glaubt, der Sonderparteitag im Januar, der über das Sondierungsergebnis zu befinden hat, werde die Verhandlungsposition der SPD der Union gegenüber verbessern (und das tun einige ranghohe Parteifunktionäre), der macht sich etwas vor. Angela Merkel ist heute in einer anderen, in einer schwächeren Position als 2013. Sie steht einer ebenfalls dezimierten Partei vor, deren konservativer Flügel eine weitere Linksverschiebung der Koordinaten energisch bekämpfen dürfte.

          Die SPD-Führung befindet sich also in einem Dilemma, das sie selbst zu verantworten hat. Sie muss dem Sonderparteitag Verhandlungserfolge vorlegen, darf aber ihr Blatt nicht überreizen. Sonst droht am Ende das, was man inzwischen unbedingt vermeiden möchte: Neuwahl des Bundestages. Die Option Minderheitsregierung scheut die SPD mehrheitlich ebenso wie Merkel selbst.

          Scholz war nie Liebling der Delegierten

          Den einzigen Politiker, den die SPD als Spitzenkandidaten in eine Neuwahl schicken könnte, hat der Parteitag im Übrigen irreparabel beschädigt. Es wäre verständlich gewesen, hätte Olaf Scholz nach seiner Wahl mit 59 Prozent das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden nicht angenommen. Gewiss, er war nie der Liebling der Delegierten. Auch war sein Auftritt auf dem Parteitag wieder einmal uninspiriert. Und dass einige, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, dem Hamburger die Führungsdebatte verübeln, ist auch kein Geheimnis. Doch hat die Partei keinen anderen Regierungschef mehr, der 40-Prozent-Ergebnisse erzielt.

          Seine Abstrafung durch die Delegierten ist Ausdruck ihres quälenden Hangs zum Mittelmaß. Die SPD sollte sich nicht darüber wundern, dass sie nicht mehr in der politischen Mitte verankert ist, wenn sie einen der wenigen, der das Profil besitzt, weltanschaulich ins gesellschaftliche Zentrum auszustrahlen, in ihrer Führung kaum ertragen kann.

          Das Treffen von Berlin sendet mithin ein ambivalentes Signal: Hier ist eine Partei bereit, ihren ersten Reflex nach der Wahl unter dem Eindruck einer neuen Lage zu korrigieren. Doch der Eindruck ließ sich nicht gewinnen, dass die SPD bereit wäre, auch ihren Blick auf sich selbst zu korrigieren: Dass nicht Merkel ihr Problem ist, dass sie sich mit ihrer Fixierung auf die Kanzlerin selbst kleinmacht, dass sie, wenn sie mit der nächsten rein sozialpolitischen Offensive in die Gespräche der Union geht, nur die nächste Enttäuschung erleidet, weil sie die Chance verpasst, sich wieder mit Modernisierungsthemen zu identifizieren.

          Sollte die Partei die selbstaufgestellten Hürden nehmen und im Frühjahr eine dritte Koalition unter Merkel bilden, darf man kaum ein Projekt erwarten, zumal Schulz in der Europapolitik nur an Schall und Rauch interessiert scheint. Es würde sich um eine Regierung handeln, die lediglich besser wäre als ihre verfassungsrechtlich möglichen Alternativen. Das allerdings wäre sie.

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