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Befragung von BND-Präsident : Ein Quantum Trostlosigkeit

  • -Aktualisiert am

BND-Präsident Gerhard Schindler vor dem Untersuchungsausschuss. Bild: AFP

Wie kam es nur zu dem Schlamassel, in dem der BND und mit ihm nun auch die Regierung steckt? Die Befragung Schindlers im NSA-Ausschuss bringt manche Antworten.

          Allmählich verschwindet in der Nacht, was sie in Berlin die „Höhere Beamtenlaufbahn“ nennen. Es ist der Spitzname für eine Fußgängerbrücke hoch oben über der Spree, die zwei Gebäude des Bundestages miteinander verbindet. Vom Europasaal des Paul-Löbe-Hauses lässt sich das am Donnerstagabend schön beobachten, bis irgendwann alles im Dunkeln liegt, die Brücke, der Fluss, die Gebäude. Dabei soll ja alles heller werden. Im Saal mit der großen Fensterfront tagt wieder einmal der Untersuchungsausschuss des Bundestages, dessen Mitglieder versuchen, Licht in die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst und dem amerikanischen Geheimdienst NSA zu bringen. Hell und Dunkel liegen bei dieser Aufklärung eng beieinander.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Immerhin bekommt man nach den jüngsten Sitzungen des Ausschusses, vor allem der am Donnerstag, die von mittags bis Mitternacht dauert, bis die Stenographen nicht mehr zur Verfügung stehen, einen ganz guten Eindruck davon, wie es zu dem größten Schlamassel in der dritten Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel kommen konnte. Wieso übersehen wurde, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst im Auftrag der Amerikaner auch europäische Spionageziele in seinen Adressbüchern führt, ohne es recht zu merken. Ob das Ganze auch ein Skandal ist, wird sich noch herausstellen.

          Deutsche Schuldgefühle nach dem 11. September

          Die Sache lässt sich nur verstehen mit einem Blick zurück auf den Anfang des Jahrtausends. Amerika war unter Schock nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Kurz darauf geriet Deutschland unter Schock, weil dessen Nachrichtendienste nicht bemerkt hatten, dass die Anschläge in Hamburg vorbereitet worden waren. Amerika war also Opfer, Deutschland hatte Schuldgefühle. Kurz darauf überließen die Amerikaner den Deutschen eine technisch sehr leistungsfähige Abhöranlage, die sie im bayerischen Bad Aibling gebaut hatten. Der Preis dafür: Der BND musste die Telefonnummern, E-Mail-Adressen und anderes mehr, die sogenannten Selektoren, die Amerika übermittelte, in die Bad Aiblinger Technik einspeisen und dem amerikanischen Geheimdienst NSA die Ergebnisse der Abhöraktionen zugänglich machen. Mehrfach wöchentlich holten sich die deutschen Geheimdienstler über eine sichere Leitung die Spähwünsche der amerikanischen Kollegen nach Bad Aibling, reichten sie in die BND-Zentrale nach Pullach bei München weiter, bekamen einmal in der Woche den in Pullach geprüften und bearbeiteten Wunschzettel der Amerikaner zurück und speisten ihn in ihre Supertechnik ein. Ansonsten hatte und hat man viel damit zu tun, sich um die eigenen Suchbegriffe, die vom BND erzeugten Adressen, zu kümmern.

          Von Bad Aibling aus wird fast ausschließlich die Kommunikation in Krisengebieten abgehört. Afghanistan, Somalia und so weiter. Für die deutsche Seite war klar: Wir liefern den Amerikanern Daten, die ihnen helfen, den aus düsteren Weltregionen kommenden Terroristen auf die Spur zu kommen. Dass die Freunde aus Washington auch Adressen europäischer Institutionen, vielleicht sogar von Unternehmen und Politikern auf die Wunschliste setzen könnten, kam beim BND wohl niemandem in den Sinn. Das war die Ausgangssituation des Desasters.

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