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Jasper von Altenbockum (kum.)

Antidiskriminierung : Aktiv mit Ataman

Ferda Ataman auf einer Veranstaltung des Internationalen Frauentags Bild: Picture Alliance

Die geplante Berufung Ferda Atamans ist konsequent. Die Bundesregierung gibt damit unfreiwillig zu, worin das Beauftragtenwesen besteht: aus Aktivismus.

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          Die geplante Berufung Ferda Atamans zur Leiterin der An­tidiskriminierungsstelle im Fa­­­milienministerium hat dem Beauftragtenwesen der Bundesregierung ei­ne neue Facette hinzugefügt. Ataman selbst ist offenbar bewusst, dass ihre bevorstehende Berufung nicht un­be­dingt auf fachlicher Qualifikation be­ruht, sondern darauf, dass sie Aktivistin ist und ordentlich ausgeteilt hat.

          Etliche ihrer Tweets, die diesen Ruf untermauern könnten, wurden von ihr gelöscht. Deutsche als „Kartoffeln“ zu bezeichnen ist nur eine ihrer Bemerkungen, die dafür sprechen, dass sie einen ganz eigenen Begriff von Diskriminierung hat. Dem Be­dürfnis, in gesellschaftspolitischen Debatten über Migration, Gleichberechtigung oder Identität den auch von ihr gepriesenen „Zusammenhalt“ zu fördern, erwies sie immer wieder einen Bärendienst.

          Mehr Schmuck als Substanz

          Nicht nur in der Unionsfraktion, auch in der FDP-Fraktion gibt es die Befürchtung, dass sich daran nichts än­dern wird, wenn Ataman erst einmal im Amt ist. Im rot-grün-gelben Kabinett gab es keine ernsten Bedenken. Das eine Ressort will dem anderen nicht in die Parade fahren.

          Das deutet auf die schon be­kannten Facetten dieser Ämter. Mi­nisterien und Parlamente in Bund und Ländern schaffen sich Beauftragte, deren Auftrag mehr Schmuck als Substanz hat. Es gibt mittlerweile ein ganzes Heer davon, obgleich Mi­nister, Beamte und Abgeordnete doch gewählt oder berufen wurden, um solche Aufgaben selbst wahrzunehmen. Die Berufung Atamans ist insofern konsequent. Das Beauftragtenwesen ist Aktivismus.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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