Antidiskriminierung : Aktiv mit Ataman
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Ferda Ataman auf einer Veranstaltung des Internationalen Frauentags Bild: Picture Alliance
Die geplante Berufung Ferda Atamans ist konsequent. Die Bundesregierung gibt damit unfreiwillig zu, worin das Beauftragtenwesen besteht: aus Aktivismus.
Die geplante Berufung Ferda Atamans zur Leiterin der Antidiskriminierungsstelle im Familienministerium hat dem Beauftragtenwesen der Bundesregierung eine neue Facette hinzugefügt. Ataman selbst ist offenbar bewusst, dass ihre bevorstehende Berufung nicht unbedingt auf fachlicher Qualifikation beruht, sondern darauf, dass sie Aktivistin ist und ordentlich ausgeteilt hat.
Etliche ihrer Tweets, die diesen Ruf untermauern könnten, wurden von ihr gelöscht. Deutsche als „Kartoffeln“ zu bezeichnen ist nur eine ihrer Bemerkungen, die dafür sprechen, dass sie einen ganz eigenen Begriff von Diskriminierung hat. Dem Bedürfnis, in gesellschaftspolitischen Debatten über Migration, Gleichberechtigung oder Identität den auch von ihr gepriesenen „Zusammenhalt“ zu fördern, erwies sie immer wieder einen Bärendienst.
Mehr Schmuck als Substanz
Nicht nur in der Unionsfraktion, auch in der FDP-Fraktion gibt es die Befürchtung, dass sich daran nichts ändern wird, wenn Ataman erst einmal im Amt ist. Im rot-grün-gelben Kabinett gab es keine ernsten Bedenken. Das eine Ressort will dem anderen nicht in die Parade fahren.
Das deutet auf die schon bekannten Facetten dieser Ämter. Ministerien und Parlamente in Bund und Ländern schaffen sich Beauftragte, deren Auftrag mehr Schmuck als Substanz hat. Es gibt mittlerweile ein ganzes Heer davon, obgleich Minister, Beamte und Abgeordnete doch gewählt oder berufen wurden, um solche Aufgaben selbst wahrzunehmen. Die Berufung Atamans ist insofern konsequent. Das Beauftragtenwesen ist Aktivismus.
