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Nach Sellering-Rücktritt : Barley wird Familienministerin – Heil SPD-Generalsekretär

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Verstanden sich gut: Parteichef Schulz mit bisheriger Generalsekretärin Bild: dpa

Das Personalkarussel in der SPD dreht sich: Ministerpräsident Sellering in Schwerin tritt am Morgen zurück, auf ihn folgt Manuela Schwesig. Neue Familienministerin im Bund wird SPD-Generalsekretärin Barley – und ihr Nachfolger ist ein alter Bekannter.

          Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) soll Nachfolgerin des zurückgetretenen Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), werden. Das bestätigte SPD-Chef Martin Schulz am Dienstag in Berlin. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird neue Bundesfamilienministerin. Zu Barleys Nachfolger wurde Hubertus Heil bestimmt.

          Schulz zufolge soll Schwesig in der kommenden Woche ihr Amt als Bundesfamilienministerin niederlegen. Sie habe sich als Ministerin einen großen Namen und ein großes Ansehen in der Öffentlichkeit erworben, sagte der SPD-Vorsitzende.

          Das Familienressort wird künftig von Barley geleitet. Die SPD-Fraktion habe in großer Geschlossenheit diesen Vorschlag unterstützt, sagte Schulz. Er betonte, dass man mit ihr die Kompetenz, die die SPD in diesem Bereich erworben habe, weiterführen könne. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei bereits über die Personalie informiert worden.

          Barley sieht ihre Aufgabe als Frauen- und Familienministerin im Kampf um grundsätzliche Haltungen. In den knapp vier Monaten bis zur Bundestagswahl gebe es keine großen Gesetzgebungsvorhaben mehr, sagte Barley am Dienstag in Berlin. Aber es gebe laufende Projekte und „vor allem die große Linie, die gesellschaftspolitische Linie, und um die geht es“. Wie man zu Gleichberechtigung, Vielfalt und Demokratie stehe, sei eine „grundsätzliche Frage“. „Ich freue mich sehr auf dieses Amt“, sagte Barley. “Wenn ich mir ein Ministerium hätte aussuchen können, dann wäre es dieses gewesen.“

          Sellering zieht sich wegen einer Krebserkrankung von seinem Amt zurück. Das hatte der 67 Jahre alte Regierungschef am Dienstagvormittag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin mitgeteilt. „Bei mir ist vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden, die umgehend eine massive Therapie erfordert“, erklärte Sellering.  „Ich werde deshalb nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Ministerpräsidenten so auszufüllen, wie das objektiv notwendig ist und meinem Anspruch an mich selbst entspricht“, sagte er.

          Schulz: Sind in unseren Gedanken und unseren Herzen bei Sellering

          „Die Betroffenheit ist bei uns allen tief“, sagte SPD-Chef Schulz. „Wir sind alle mit unseren Gedanken und unseren Herzen bei ihm. Wir drücken die Daumen, dass er den Kampf, den er jetzt aufgenommen hat, gewinnen wird.“ Er habe großen Respekt vor Sellering und der Entscheidung, die er getroffen habe, sagte Schulz sichtlich bewegt. „Das ist eine schwere Prüfung, die ihm und seinen Angehörigen zugemutet wird.“

          Auch die Kanzlerin richtete über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert Genesungswünsche an Sellering. „Ich habe großen Respekt vor Erwin Sellerings Entscheidung, wünsche ihm + seiner Familie Kraft für die kommenden Monate“, schrieb Seibert auf Twitter im Namen Merkels.

          Die SPD im Nordosten will für den 1. Juli einen Sonderparteitag einberufen. Sellering ist auch SPD-Landesvorsitzender. Nach fast neun Jahren als Ministerpräsident scheide er mit großer Dankbarkeit aus diesem Amt, sagte Sellering. Als Regierungschef habe er „einen Beitrag für eine gute Zukunft unseres Landes“ leisten können.

          Das Land habe an Wirtschaftskraft gewonnen, führte Sellering aus. Die Arbeitslosigkeit sei spürbar zurückgegangen. Es seien wichtige Verbesserungen für Familien und Kinder erzielt worden. „Und wir haben es geschafft, die Verschuldung des Landes abzubauen.“ Ihm persönlich sei immer sehr wichtig gewesen, für mehr Respekt vor ostdeutschen Lebensleistungen einzutreten.

          Heil: Nicht über Koalitionen philosophieren

          Zum Wechsel im Amt des Generalsekretärs sagte Martin Schulz, Hubertus Heil werde das Amt zunächst kommissarisch übernehmen, bis auf einem ordentlichen Parteitag eine Neuwahl erfolge. Heil sei aber „logischerweise“ für den Bundestagswahlkampf zuständig. Als „erfahrener Wahlkämpfer“ bringe er dafür alle Voraussetzungen mit.

          Heil will den Bundestagswahlkampf ohne Koalitionsdebatten führen. „Ich werde mich nicht darauf konzentrieren, über Koalitionen zu philosophieren“, sagte Heil am Dienstag in Berlin. „Die SPD hat einen hervorragenden Kanzlerkandidaten und ein ordentliches Programm“, nun müsse die Partei dafür kämpfen, dass daraus „gute Wahlergebnisse werden“. Alles weitere werde er „in den nächsten Tagen“ mitteilen. Er freue sich auf seine Arbeit als Generalsekretär, sagte Heil, und an die Journalisten im Bundestag gerichtet: „Wünschen Sie mir doch einfach viel Kraft.“

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