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Bundespräsidentenwahl : Bloß keinen Zählkandidaten

  • -Aktualisiert am

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Bild: dpa

Die SPD-Generalsekretärin schlägt Außenminister Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten vor. Warum nicht alle in der Partei darüber glücklich sind.

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          Wunsch und Vorschlag sind in Watte gepackt. „In einer Welt, in der die Gewissheiten verloren gehen und rund um uns herum Konflikte aufflammen, hat das Amt des Bundespräsidenten eine besondere Bedeutung. Wer auch immer es wird, sie oder er muss auf dem internationalen Parkett bestehen können und im Land für sozialen Zusammenhalt sorgen“, sagte Katarina Barley, die Generalsekretärin der SPD der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ – wie zur Vorbemerkung. „Mit der Wahl des Bundespräsidenten sollten keine parteitaktischen Spielchen verbunden werden. Dafür ist das Amt zu wichtig und die Lage zu ernst. Im Übrigen: Es gibt bisher noch keine Festlegungen. Wir führen Gespräche in alle Richtungen“, lautete zum Thema Gauck-Nachfolge die Schlussbemerkung ihres Gesprächs. Dazwischen ein Satz, der Furore machte. „Dabei liegt die Lösung eigentlich auf der Hand. Frank-Walter Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt. Die Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für ihn als Präsidentschaftskandidaten aus. Nur die Kanzlerin will noch nicht so recht. Aus welchen Gründen auch immer.“ In Schlagzeilen wurde das am Wochenende verkürzt. „SPD-Generalsekretärin schlägt Steinmeier als Bundespräsidenten vor.“

          Barley hatte das zwar explizit nicht getan. Doch Zuspitzungen gehören zum Alltag des politisch-medialen Betriebs. Gerne auch werden sie einkalkuliert. Genauso gerne werden sie relativiert und auch dementiert. Absprachen mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und auch mit dem Betroffenen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, habe Barley vor dem Zeitungsgespräch nicht getroffen, wurde allerorten in der SPD versichert. Auch habe Barley ihr Pro-Steinmeier-Plädoyer nicht zum ersten Male abgegeben. Zudem hätten schon viele andere Sozialdemokraten, etwa Johannes Kahrs, ein Sprecher des „Seeheimer Kreises“, und Ralf Stegner, ein stellvertretender SPD-Vorsitzender, das gesagt, was nun Barley gesagt hatte. Vor allem aktueller Umfragen wegen, die Steinmeier als beliebtesten Präsidentschaftskandidaten zum Ergebnis hatten, hätten sich die Äußerungen der Generalsekretärin für Schlagzeilen geeignet, hieß es. Wahrscheinlich bedauere auch Barley, was aus ihren Bemerkungen geworden sei. Manche gingen noch weiter: Barley habe Gutes tun wollen; es sei aber schief gegangen.

          Doch heißt es auch, Gabriel „würde“ das sagen, was Barley in toto gesagt habe, „würde“ er gefragt. Auf jeden Fall denke er so. Also: Keinen Zweifel habe Gabriel, dass Steinmeier geeignet sei. Merkel aber wolle ihn nicht. Schon im Frühjahr hatte es tatsächlich Berichte gegeben, Merkel habe zu Gabriel gesagt, sie werde Steinmeier bei der Wahl des Bundespräsidenten innerhalb der Union nicht durchsetzen können. Ob das Merkels Wunsch und Ziel oder bloß ihre zwischenzeitliche Analyse ist, blieb offen. Immerhin würdigten am Wochenende einige Politiker von CDU und CSU den Sozialdemokraten als „guten Minister“ und als „respektable Persönlichkeit“. Es solle aber ein gemeinsamer Kandidat gefunden werden, äußerten Abgeordnete von CDU und CSU.

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