Bamf-Affäre : Träger von Integrationskursen werden kaum kontrolliert
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Bundesinnenminister Horst Seehofer Bild: EPA
„Äußerst dürftig“ seien die Kontrollen des Bamf bei Institutionen, die Integrationskurse anbieten, kritisiert Bundesinnenminister Seehofer. Nicht einmal zehn Prozent würden überprüft.
Die Träger von Integrationskursen für Flüchtlinge werden nach Medienberichten kaum überprüft. Die Kontrolle sei „äußerst dürftig“, habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der jüngsten Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zur Bamf-Affäre kritisiert, schreiben die „Nürnberger Nachrichten“ und die „Welt am Sonntag“. Sie berufen sich auf Teilnehmer der Sitzung. Laut Seehofer würden im Durchschnitt nicht einmal zehn Prozent der Integrationsträger geprüft. In einigen Bundesländern liege der Prozentsatz bei lediglich einem Prozent.
Dem Bericht zufolge waren Ende 2017 insgesamt etwa 1750 Träger zur Durchführung von Integrationskursen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zugelassen. Dazu gehörten zum Beispiel die Arbeiterwohlfahrt und Volkshochschulen, aber auch diverse kleine Anbieter. Im vergangenen Dezember habe das Bamf noch erklärt, es prüfe die Träger laufend – auch in Form unangekündigter Vor-Ort-Kontrollen. Im Jahr 2017 sei die Zulassung lediglich in sieben Fällen widerrufen oder abgelehnt worden.
Das Innenministerium habe auf Anfrage erklärt, dass Seehofer bei seinem Besuch im Bamf in Gesprächen Anfang April „auch ausführlich“ zu den Integrationskursen Stellung genommen habe. Sein Fokus habe dabei „deutlich auf unzureichenden Kontrollen der Kurse durch das Bamf“ gelegen. Er habe auch erklärt, dass hierfür zusätzliches Personal erforderlich sei und dass hieran gearbeitet werde. Die Behörde habe eine Anfrage zu Hintergründen und Details der Aussagen des Ministers bisher nicht beantwortet, so die Zeitungen.
