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Baden-Württembergs FDP : Liberale Sehnsucht nach alter Stärke

„Wenn wir sie jetzt für 2013 zur Spitzenkandidatin machen, dann werden wir sie vor 2019 nicht mehr los“, sagt ein FDPler über Birgit Homburger. Bild: dpa

Die FDP in Baden-Württemberg sortiert sich für die Bundestagswahl. Mitte November entscheiden die Südwest-Liberalen, wer auf welchem Listenplatz kandidieren soll. Manch Liberaler wünscht sich, dass dann die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Birgit Homburger von Platz 1 verdrängt wird.

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          Für zwei Stunden war die baden-württembergische FDP wieder gemütliche Honoratiorenpartei. Jan Havlik stellte kürzlich im kleinen Kreis sein Buch vor, eine Biographie über Wolfgang Haußmann. Dessen Großvater, Julius Haußmann, war 1848 Revolutionär, Wolfgang Haußmann gehörte nach 1945 zu den Mitgründern der FDP/DVP. Er legte Fundamente für den bundesrepublikanischen Rechtsstaat, so setzte er sich etwa für den Aufbau der „Zentralstelle zur Aufarbeitung des nationalsozialistischen Unrechts“ in Ludwigsburg ein.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Die von der Wahlniederlage 2011 (5,3 Prozent) in ihrem einstigen Stammland und vom Machtverlust gebeutelte Südwest-FDP wärmt sich derzeit an ihren großen historischen Figuren. Im Südwesten sind das natürlich Theodor Heuss und der erste Ministerpräsident des Landes, Reinhold Maier. Wolfgang Haußmann, von 1953 bis 1966 Justizminister, ist natürlich auch willkommen, schließlich steht er im Besonderen für die Südwest-FDP, weil er die nationalen Umtriebe der nordrhein-westfälischen FDP immer verabscheute. Wolfram Pyta, ein Stuttgarter Historiker, hielt bei der Buchvorstellung eine kleine Ansprache. Er erinnerte daran, dass Haußmann ein Politiker mit einem ausgeprägt bürgerlichen Lebensstil war, ja, die bürgerliche Lebensform sei über lange Zeit die Grundlage bürgerlicher Politik gewesen. Die Gründung der FDP/DVP geschah in Haußmanns Stuttgarter Privathaus. Der Familiensinn, das eigene Haus, der Dienst am Gemeinwohl, die Neugier an der Politik, das seien Konstanten in Haußmanns Leben und auch die Grundlage für sein politisches Engagement gewesen.

          Lästern über den „kleine Nils“

          Bilanziert man die letzten Regierungsjahre der FDP in Baden-Württemberg, dann war die Partei von diesem Anspruch ziemlich weit entfernt. Das konnte man auch daran sehen, dass die FDP gegen die eigenen wirtschaftspolitischen Überzeugungen und gegen besseres Wissen für den Rückkauf der ENBW-Anteile stimmte. In der Opposition findet der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke manchmal eine treffende Formulierungen, aber Finanzminister Nils Schmid von der SPD permanent nur „den kleinen Nils“ zu nennen, zeugt nicht unbedingt von sicherem bürgerlichen Stilempfinden.

          Glaubt man den Umfragen, kann die FDP bei der nächsten Bundestagswahl auch in Baden-Württemberg nur mit fünf oder sechs Prozent rechnen. Bleibt es bei diesem dürftigen Zuspruch, dann bleiben ihr von derzeit 15 Bundestagsabgeordneten sechs oder sieben. Am 17. November entscheiden die Delegierten auf einer Landesvertreterversammlung darüber, wer auf welchem Platz kandidieren soll. Für sechs Plätze gibt es im Moment mindestens zehn Bewerber. Nur auf den ersten Eindruck handelt es sich dabei um das übliche Machtgerangel von Kandidaten. Für die Südwest-FDP geht es auf dem Parteitag im Schwarzwald auch um das große Ganze: Denn die Partei muss sich fragen, welche Personen künftig, wenn man so will im besten Haußmannschen Sinne, für eine bürgerlich-liberale Politik im Südwesten stehen sollen. Gelingt es mit den Bundestagsabgeordneten, die gesamte Breite liberaler Politik zu repräsentieren oder setzen sich am Ende nur wieder diejenigen durch, die am besten im innerparteilichen Machtkampf sind?

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