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Baden-Württemberg : Schmid neuer SPD-Chef

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Neuer SPD-Landeschef in Baden-Württemberg: Nils Schmid Bild: AP

Nils Schmid ist neuer Vorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Der 36-jährige Finanzexperte wurde am Freitagabend beim SPD-Landesparteitag in Karlsruhe mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Ute Vogt gewählt, die seit 1999 an der Spitze der Partei stand.

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          Nils Schmid ist neuer Vorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Der 36-jährige Finanzexperte wurde am Freitagabend beim SPD-Landesparteitag in Karlsruhe mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Ute Vogt gewählt, die seit 1999 an der Spitze der Partei stand. Schmid erhielt 265 der 299 abgegebenen gültigen Stimmen. Damit votierten 88,6 Prozent der Delegierten für Schmid.

          Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion hatte sich bereits sich bei der Mitgliederbefragung der Partei mit klarem Vorsprung gegen die Ulmer Bundestagsabgeordnete und Landes-Vize Hilde Mattheis und den SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel durchgesetzt. Mattheis und Schmiedel traten beim Parteitag nicht für die Wahl des Landesvorsitzenden an. In seiner Rede auf dem Parteitag versprach Schmid, die SPD im Land werde künftig „mehr Demokratie wagen, mehr Mitgliederbeteiligung wagen“.

          Seit 1997 im Landtag

          Der promovierte Jurist Schmid ist seit 1991 SPD-Mitglied. 1997 schaffte er nach mehrjährigem Engagement bei den Jusos als damals 23-Jähriger den Sprung in den Landtag. Dort machte er sich zügig als Finanzpolitiker einen Namen. 2008 bewarb er sich für den Fraktionsvorsitz, war damals aber Schmiedel knapp unterlegen. Die 45-jährige Vogt hatte nach dem verheerenden Landesergebnis der SPD bei der Bundestagswahl ihren Rückzug angekündigt, um einen Neuanfang im Landesverband zu ermöglichen. Die SPD war in Baden-Württemberg auf nur noch 19,3 Prozent der Stimmen gekommen. Vogt war seit 1999 Landesvorsitzende der SPD sowie Spitzenkandidatin bei den Landtagswahlen 2001 und 2006.

          In ihrer Abschiedsrede rief Vogt die Partei trotz der Wahlschlappe bei der Bundestagswahl zu couragiertem Handeln auf. „Das Land braucht eine wachsame und schlagkräftige SPD“, sagte Vogt beim Parteitag. Mit Blick auf den Rücktritt des früheren Verteidigungsministers und nur kurz amtierenden Bundesarbeitsministers Franz Josef Jung (CDU) sprach Vogt von einem „verheerenden Fehlstart“ der schwarz-gelben Bundesregierung. „Noch nie hat eine Regierung bereits nach so kurzer Zeit Auflösungserscheinungen gezeigt“, sagte sie.

          „Maßstäbe für neue demokratische Kultur“

          Die Südwest-SPD habe mit ihrer Mitgliederbefragung für den Landesvorsitz „Maßstäbe für eine neue demokratische Kultur“ gesetzt. Die SPD sei „eine stolze linke Volkspartei“, betonte Vogt. Die 45-Jährige räumte ein, dass ihre zehnjährige Amtszeit als Landesvorsitzende „Höhen und Tiefen“ hatte und sprach von „schönen und lehrreichen Jahren“. Sie habe der SPD viel zu verdanken. „Herzlichen Dank und Glück auf!“, rief sie den Delegierten zu, die sie mit stehendem Applaus verabschiedeten.

          Das Ergebnis der Wahl der vier stellvertretenden Landesvorsitzenden soll erst am Samstag bekanntgegeben werden. Es galt aber als praktisch sicher, das Lars Castellucci aus Wiesloch, Elvira Drobinski-Weiß aus der Ortenau und Hilde Mattheis aus Ulm wiedergewählt worden sind und zudem die Verdi-Landesbezirkschefin Leni Breymaier aus Göppingen als Landes-Vize neugewählt wurde. Sie bezeichnete ihre Kandidatur als den „Versuch einer Annäherung“.

          Als SPD-Generalsekretär stand der Konstanzer Bundestagsabgeordnete Peter Friedrich zur Wahl. Schmiedel sagte, die Landes-SPD sei nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl überraschend schnell „aus dem Loch“ gekommen. Er dankte Vogt, die sich zurückgenommen habe, „um den Aufbruch für die SPD zu ermöglichen“.

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