Awacs in die Türkei? : SPD will Bundestagsmandat für Patriot-Mission ausweiten
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Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug der Nato in Mazar-i-Sharif Bild: dapd
Die Sozialdemokraten wollen den Bundestag nicht nur über den Einsatz der Patriot-Systeme, sondern auch über jenen von Awacs-Flugzeugen abstimmen lassen.
Die SPD hat die Bundesregierung aufgefordert, das Parlament auch über den Einsatz von „Awacs“-Aufklärungsflugzeugen über der Türkei abstimmen zu lassen. Die Flugzeuge könnten Daten für den möglichen Einsatz der Luftabwehrraketen vom Typ „Patriot“ liefern, die zum Schutz vor syrischen Angriffen in der Türkei stationiert werden sollen, sagte der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Das ist dann auch mit zu mandatieren.“ Die Bundeswehr stelle schließlich zwei Drittel des Personals in den „Awacs“-Maschinen.
Deutschland will die „Patriot“-Systeme zusammen mit den Niederlanden und den Vereinigten Staaten zur Verfügung stellen. Wie viele Staffeln nötig sind und wo sie stationiert werden sollen, will ein Erkundungsteam der Nato in der kommenden Woche klären. Derzeit sind ein bis zwei deutsche Staffeln mit jeweils mehr als 85 Soldaten im Gespräch.
Die Bundesregierung will dem Bundestag den Einsatz zur Abstimmung vorlegen. Von einer Mandatierung von Awacs-Flügen war bisher allerdings noch keine Rede. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte eine Verlegung zusätzlicher Awacs-Flugzeuge in die Region zwar ausgeschlossen, aber hinzugefügt: „Die Nutzung von Systemen, die ohnehin in der Türkei sind ... ist selbstverständlich, und dazu kann auch Awacs gehören.“
