https://www.faz.net/-gpf-74jvi

Awacs in die Türkei? : SPD will Bundestagsmandat für Patriot-Mission ausweiten

  • Aktualisiert am

Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug der Nato in Mazar-i-Sharif Bild: dapd

Die Sozialdemokraten wollen den Bundestag nicht nur über den Einsatz der Patriot-Systeme, sondern auch über jenen von Awacs-Flugzeugen abstimmen lassen.

          1 Min.

          Die SPD hat die Bundesregierung aufgefordert, das Parlament auch über den Einsatz von „Awacs“-Aufklärungsflugzeugen über der Türkei abstimmen zu lassen. Die Flugzeuge könnten Daten für den möglichen Einsatz der Luftabwehrraketen vom Typ „Patriot“ liefern, die zum Schutz vor syrischen Angriffen in der Türkei stationiert werden sollen, sagte der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Das ist dann auch mit zu mandatieren.“ Die Bundeswehr stelle schließlich zwei Drittel des Personals in den „Awacs“-Maschinen.

          Deutschland will die „Patriot“-Systeme zusammen mit den Niederlanden und den Vereinigten Staaten zur Verfügung stellen. Wie viele Staffeln nötig sind und wo sie stationiert werden sollen, will ein Erkundungsteam der Nato in der kommenden Woche klären. Derzeit sind ein bis zwei deutsche Staffeln mit jeweils mehr als 85 Soldaten im Gespräch.

          Die Bundesregierung will dem Bundestag den Einsatz zur Abstimmung vorlegen. Von einer Mandatierung von Awacs-Flügen war bisher allerdings noch keine Rede. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte eine Verlegung zusätzlicher Awacs-Flugzeuge in die Region zwar ausgeschlossen, aber hinzugefügt: „Die Nutzung von Systemen, die ohnehin in der Türkei sind ... ist selbstverständlich, und dazu kann auch Awacs gehören.“

          Weitere Themen

          Imame mit den Werten der Republik

          Islam in Frankreich : Imame mit den Werten der Republik

          Die islamischen Verbände Frankreichs haben sich nach zähem Ringen auf eine Wertecharta für die Ausbildung von Imamen verständigt. Dazu gehört die Achtung demokratischer Werte und die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

          Topmeldungen

          Die Impfung ist nicht die einfache schnelle Lösung in der jetzigen Krise: Impfzentrum in der Festhalle in Frankfurt am Main

          Impfstrategie : Mit Privilegien ist keine Pandemiepolitik zu machen

          In den Vereinigten Staaten verfolgt Joe Biden eine klar wissenschaftsgeleitete Strategie in der Pandemiebekämpfung. Auch die deutsche Politik sollte davon nicht abgehen. Was hat die Regierung jetzt für Möglichkeiten?

          Bestatter am Limit : „Die schiere Menge macht einen völlig fertig“

          In der Pandemie stapeln sich in vielen Krematorien die Särge. Vor allem im Osten, wo sich besonders viele Menschen mit Corona anstecken, kommen die Bestatter kaum hinterher. Das Virus verändert auch den Umgang mit dem Tod.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.