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Außenpolitik : Die deutschen Neo-Realisten

Aus eigenem Interesse muss sich Deutschland in der Welt engagieren. International abseitszustehen ist keine Option für das Kraftzentrum Europas.

          Anfang des Jahres war viel von einer neuen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik die Rede. Bundespräsident Gauck hatte an die Deutschen appelliert, sie sollten mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, und nicht dem Irrglauben anhängen, sie lebten auf einer Insel, die von den „Verwerfungen unserer Zeit“ geschützt sei. Außenminister Steinmeier hatte sich Gaucks Satz zueigen gemacht, Deutschland solle sich außenpolitisch früher, entschiedener und substantieller engagieren. Und Verteidigungsministerin von der Leyen wollte, wenn auch letztlich minimal, das Engagement in Afrika erweitern. Das war alles schön gesagt und kam auch bei jenen Partnern Berlins gut an, die Deutschland immer mal wieder Trittbrettfahren und moralisch verbrämte Drückebergerei vorwarfen.

          Aber offenkundig sehnen sich viele Deutsche überhaupt nicht danach, „dem Gewicht des Landes entsprechend“ mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Eine beachtliche Mehrheit meint, Deutschland solle sich außenpolitisch zurückhalten. Das war vor zwei Jahrzehnten schon mal anders: 1994 waren 62 Prozent der befragten Deutschen der Auffassung, Deutschland solle sich stärker engagieren. Was hat diesen Meinungsumschwung bewirkt, der einen tiefen Graben zwischen Bevölkerung und den außenpolitischen Meinungsführern zum Vorschein gebracht hat? Und sind die Deutschen wirklich ein Volk satter Wohlstandsbürger, die anderen, besonders den Vereinigten Staaten, die Drecksarbeit der Weltpolitik überlassen?

          Deutschland hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten einen tiefen und breiten Prozess der Veränderung und der Anpassung hinter sich; das ermattet. Gleichzeitig ist es ja nicht so, als habe das Land nach der Wiedervereinigung nur auf der Tribüne gesessen und interessiert verfolgt, wie andere sich engagierten, intervenierten, die Welt in Ordnung hielten – und dabei bluteten. Deutsche Soldaten waren und sind auf dem Balkan im Einsatz; sie stehen in Afghanistan; deutsche Kriegsschiffe patrouillieren vor Ostafrika. Erfahrungen mit Auslandseinsätzen wurden gesammelt. Angesichts der Ergebnisse fallen die Urteile zwiespältig aus: Man ist realistischer und bescheidener geworden, was Ziele, Dauer und Intensität solcher militärischer Einsätze anbelangt.

          Und das ist keine Solonummer. Die Amerikaner sind von den Kriegen im Irak und in Afghanistan zutiefst desillusioniert worden: Die Politik in Washington soll sich nun in erster Linie um die Belange im Innern kümmert. Syrien? Pech gehabt. Selbst die Briten denken mittlerweile so. Es ist also so überraschend nicht, dass bei uns die Leute skeptisch reagieren, wenn sie angehalten werden, „mehr Verantwortung“ zu übernehmen, und wenn sie mit dieser Verantwortung in erster Linie militärische Einsätze assoziieren.

          Das Interessante an der Umfrage, die einer Überprüfung der deutschen Außenpolitik zugrunde liegt, ist nämlich, wenn man so will, der Idealismus vieler Deutscher. Sie wollen, dass sich die deutsche Außenpolitik für die Menschenrechte einsetzt sowie für Umwelt- und Klimaschutz, und sie haben nichts gegen humanitäre Hilfe. Den Einsatz deutscher Soldaten halten sie für gerechtfertigt, um die Versorgung in Krisenregionen sicherzustellen und um einen Völkermord zu verhindern – und natürlich im Falle einer direkten Bedrohung von Frieden und Sicherheit in Europa. Aber zweifellos ist ihr Lieblingsinstrument die Diplomatie. An die Front drängen sie nicht.

          Abseitsstehen ist keine Option

          Dennoch darf das Verständnis für eine außenpolitische Zurückhaltung mit historischem Tiefenhintergrund nicht blind machen für die Welt, in der wir leben. Das heißt frei nach Gauck: Weil Deutschland so stark in die Globalisierung eingebunden ist und deshalb auch mehr als andere von einer offenen Weltordnung profitiert, muss sich Deutschland auch dafür einsetzen, diese Ordnung zu erhalten und zu schützen. Mit anderen Worten: Schon aus eigenem Interesse muss sich Deutschland engagieren und weltordnungspolitische Beiträge leisten. International abseitszustehen ist keine Option für das Kraftzentrum Europas.

          Und das auch deshalb nicht, weil die Zeiten vorbei sind, in denen die Vereinigten Staaten für die Sicherheit und das wirtschaftliche Wohlergehen ihrer vergleichsweise reichen europäischen Partner, komme, was wolle, quasi hafteten. Amerika hat mit sich selbst zu tun. Für unsere Interessen und damit für unsere Sicherheit werden wir künftig mehr als früher selbst aufkommen müssen. Und wenn wir uns schwach halten oder in Provinzialismus gefallen? – Pech gehabt!

          Dennoch: Aus Zurückhaltung muss nicht kalte Verweigerung sprechen oder schnöde Selbstgerechtigkeit. In ihr können sich auch das Gefühl der Überforderung und historische Erfahrungen spiegeln. Und dann sind die Deutschen weiterhin europafreundlich, europafreundlicher als viele andere im „alten Europa“. Die große Mehrheit sieht in der EU die Plattform, um Einfluss in der Welt auszuüben. Dennoch hat die Euro-Krise Spuren hinterlassen: Die Forderung, Deutschland solle in der EU ein größeres Gewicht erhalten und eine Führungsrolle übernehmen, erhebt die große Mehrheit. Vielleicht sind die Deutschen NeoRealisten.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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