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Merkels Außenpolitik : Kanzlerin auf großer Bühne

Merkel spricht 2015 in Elmau mit US-Präsident Barack Obama. Bild: dpa

Der Außenpolitikerin half ihre Geduld oft weiter. Mit einer Mischung aus Beharrlichkeit und Neugier erzielte die deutsche Bundeskanzlerin früh Erfolge bei internationalen Verhandlungen. Eine Bilanz.

          7 Min.

          Im Herbst 2002 verlor Angela Merkel eine Wahl und gewann einen Freund. Der Niederlage bei der Bundestagswahl im September war am Jahresanfang schon der von ihrer Partei erzwungene Verzicht auf die eigene Kanzlerkandidatur vorausgegangen. Im November aber flog die CDU-Vorsitzende Merkel nach Paris. Sie wollte dort Jacques Chirac, dem französischen Präsidenten, der seine Wiederwahl gerade gewonnen hatte, bei dessen Bemühen behilflich sein, aus seinen Anhängern eine neue Partei zu formen. Drei Jahre später, im Herbst 2005, gewann auch Angela Merkel eine Wahl. Und bald noch einen Freund, den britischen Premierminister Tony Blair.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Beiden erwies die frisch ins Amt gekommene Bundeskanzlerin sogleich einen Freundschaftsdienst. Auf dem nächsten EU-Gipfel, ihrem ersten als deutsche Regierungschefin, löste sie den Knoten, den Blair, Chirac und andere zuvor in einem ernsten Streit um den nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der Europäischen Union gewunden hatten. Dieser Erfolg, errungen nach weniger als drei Monaten in ihrer Amtszeit als Kanzlerin, begründete das außenpolitische Renommee Angela Merkels – ein Ansehen, zu dem sie gründliche Vorbereitung und persönliche Eigenschaften beigetragen hat.

          Die außenpolitische Lernkurve der ostdeutschen CDU-Politikerin hat ihren Nullpunkt, falls frühe private Streifzüge durch die Sowjetunion nicht mitzählen, im Jahr 1990. Damals bot sich Merkel als stellvertretender Regierungssprecherin des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière erstmals die Gelegenheit, in einer Regierungsfunktion Außenpolitik aus der Nähe zu betrachten. Sie flog mit de Maizière nach Washington, New York und Moskau – und gab ihrer Umgebung schon zu jener Zeit Beispiele ihres angstfreien Pragmatismus, indem sie etwa den aus Ost-Berlin mitgereisten Journalisten, je eine Handvoll Ost- und Westdeutsche, kurzerhand den Status von Delegationsmitgliedern verlieh. So konnten diese das Ende der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen über die Einheit Deutschlands direkt im Vestibül des Sitzungssaales eines Moskauer Hotels verfolgen. Und anschließend bei einem improvisierten Empfang in Gegenwart des sowjetischen Präsidenten Gorbatschow auf den erfolgreichen Abschluss anstoßen.

          In der Zeit als Bundesministerin in Bonn erfuhr Merkel anschließend außenpolitischen Anschauungsunterricht am Kabinettstisch. Zum Vermächtnis Helmut Kohls zählte zuallererst dessen enge und feste Verbundenheit mit Frankreich. Seine Nach-Nachfolgerin machte sich das zu eigen, ohne sich je von französischen Attitüden – weder der Courteoisie, noch des Chauvinismus – irritieren zu lassen. Den Handkuss Chriacs nahm Merkel mit dem Anflug eines Lächelns entgegen, die 10000 Anhänger seiner Partei-Gründungsversammlung sprach sie 2002 in unerschrockenem Französisch an. Sie war damals noch drei Jahre von ihrer eigenen Kanzlerschaft entfernt, aber schon in Sorge, dass sich die französischen Konservativen eher in Richtung Spanien und Italien orientieren und damit die deutsche Position in der Europäischen Union erschweren könnten.

          In den sechzehn Jahren ihrer Regierungszeit hat Merkel stets darauf geachtet, dass Deutschland und Frankreich möglichst nah beieinander sind – auch wenn die Sprunghaftigkeit Nicolas Sarkozys, das Phlegma François Hollandes, das Ungestüm Emmanuel Macrons das erschwert haben mögen. Merkel hat auf französisches Bitten hin die Bundeswehr nach Afrika geschickt, sie hat umgekehrt den französischen Präsidenten mitgenommen nach Moskau und Minsk, um gemeinsam den Konflikt im Osten der Ukraine einzudämmen. Nur einmal kam es zu einem krachenden Scheitern. Als Sarkozy, gemeinsam vor allem mit der britischen Regierung, den Militäreinsatz in Libyen betrieb, folgte Merkel ihm nicht.

          Angela Merkel mit Russlands Präsident Wladimir Putin
          Angela Merkel mit Russlands Präsident Wladimir Putin : Bild: Matthias Lüdecke

          Damals zog sie Vorwürfe und Verdächtigungen auf sich, die Deutschen beschritten wieder Sonderwege, seien nicht verlässlich im Lager des Westens – es waren Echos ähnlicher Vorhaltungen, die ein Jahrzehnt früher die Regierung ihres Vorgängers Gerhard Schröder trafen, der den Amerikanern nicht in den Irak-Krieg folgen wollte. Im Falle Libyens bot sich für Merkel ein knappes Jahrzehnt später eine eigene Chance zu handeln. Nach fast einem Jahrzehnt Bürgerkrieg und Chaos verabredeten auf ihre Einladung hin im Januar 2020 in Berlin die Kontrahenten innerhalb und außerhalb Libyens einen Weg zu Ausgleich und Frieden.

          Auf dem geht es nicht gleichmäßig und zügig voran, aber bislang ist noch keiner der Beteiligten umgekehrt. So ist Deutschland – dank des Ansehens seiner Kanzlerin – mittlerweile zu einer Autorität, einer Schiedsmacht im Mittelmeerraum geworden, jüngst etwa auch im türkisch-griechischen Konflikt um Rohstoffe. Und es ist in dieser Rolle sogar stärker, als das andere europäische Staaten für sich in Anspruch nehmen können.

          Die wichtigste Voraussetzung dafür ist der Respekt, den Angela Merkel nicht nur unter den Freunden Deutschlands in der EU und im Lager der westlichen Welt genießt. Im Fall der Berliner Libyen-Konferenz heißen entscheidende Gesprächspartner Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan. Beide übrigens trafen damals im Januar als letzte Gäste zum Konferenz-Termin im Berliner Kanzleramt ein. Auf beide musste die Gastgeberin lange im Foyer warten, beide ließ sie Verärgerung nicht spüren, sollte sie eine solche Regung überhaupt empfunden haben.

          Geduld ist eine der Erfolgseigenschaften der Außenpolitikerin Angela Merkel. Auf ihrer letzten Sommer-Pressekonferenz war von ihr kürzlich das beiläufige Bekenntnis zu hören, die Kategorie „Scheitern“ zähle nicht zum Vokabular ihrer Bewertungen des eigenen Handelns, sie spreche lieber von „Rückschlägen“. Daraus folgt für sie, dass immer wieder aufs Neue versucht werden muss, Fortschritte zu erreichen. So geht es jetzt schon seit sieben Jahren im Konflikt Russlands mit der Ukraine, so geht es seit sechs Jahren bei dem Versuch, das Verhältnis der Türkei zur EU zu bessern, so geht es mit den Staatschefs beider Länder im Bemühen, die Spannungen und Gegensätze in der Mittelmeer-Region zu mildern.

          Putin kam mit Karteikarten, Erdogan mit Aktenstapeln

          Zur Geduld Merkels gehört Kondition. Sie hat lange, sehr lange Begegnungen gerade mit jenen beiden Präsidenten überstanden, die – jeder auf seine Weise – den Langmut ihrer Gesprächspartnerin testeten. Putin nutzte anfangs einen Stapel mit Karteikarten, auf denen alle Themen und Beschwerden verzeichnet waren, die er im Gespräch anzubringen gedachte, Erdogan schleppte Dokumente und historische Verzeichnisse an, um seine Standpunkte zu untermauern.

          Nicht nur in solchen Momenten haben ihr Neugier und Wissbegierde geholfen. Vertraute der Kanzlerin sagen, sie wolle immer selbst vollständig im Bild und über alles orientiert sein – das gelte nicht nur im innenpolitischen Regierungsalltag oder bei der Handhabung von Krisenlagen wie der Corona-Pandemie; es gelte auch für alle außenpolitischen Vorgänge. Sie sei eine ausführliche Zuhörerin. Merkel selbst gibt im Rückblick dezent Auskunft, sie habe es „immer als im guten Sinne herausfordernd empfunden, Menschen als Staats- und Regierungschefs zu treffen, die ganz anders an die Dinge herangehen“.

          Diese allgemeine Feststellung lässt sich konkret auf den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping, ja auf Merkels Verhältnis zu China überhaupt beziehen. Mit jährlicher Regelmäßigkeit hat sie die bevölkerungsreichste Macht der Welt besucht und dabei stets nicht bloß die politischen Arbeitstermine in der Hauptstadt Peking absolviert, sondern sich fast immer auch eine Millionenstadt oder eine Region zur Anschauung ausgesucht. Das naturwissenschaftlich Prozesshafte, das die Vorstellungswelt der Kanzlerin bestimmt, wirkt sich auch in ihrem Blick auf China aus. Sie sieht sicher die Entwicklungen ins Autoritäre, aber sie hat die anderen Facetten zugleich im Blick: die Rolle Chinas bei dem Versuch, den Klimawandel zu bremsen und die Bedeutung des chinesischen Marktes für den deutschen Export.

          Merkel 2009 in Frankfurt mit Xi Jinping, damals noch Vizepräsident Chinas
          Merkel 2009 in Frankfurt mit Xi Jinping, damals noch Vizepräsident Chinas : Bild: Daniel Pilar

          Ihre eigene Lebenserfahrung in autoritären Umständen ist nicht der prägende Beurteilungsfaktor, eher speist sie Merkels Geduld. Auf die Frage, wie bestimmend Moral und Menschenrechte für außenpolitisches Handeln sein dürfen, hätte Merkel nie mit einer allgemein gültigen Formel geantwortet. Aber sie ist Menschenrechts- und Freiheitsfragen auch nicht ausgewichen, weder in den Begegnungen mit Xi, Putin und Erdogan, noch bei den Gesprächen mit anderen Machthabern. Allerdings hat sie bei solchen Erörterungen nie plakativ oder naiv wirken wollen. Als Merkel anlässlich einer Visite bei einem afrikanischen Regierungschef gefragt wurde, ob sie dessen gewaltsamen Regierungsstil thematisiert habe, gab sie zur Antwort, sie habe durchaus vorgebracht, dass ihrer eigenen Erfahrung nach autoritäre Herrschaftsformen nicht die dauerhaftesten seien.

          Viele Resultate tragen den matten Schein des Kompromisses

          Die Kehrseite in Merkels Geduldserfahrung besteht darin, dass diese auch den anderen zugemutet wird. Der syrischen Opposition etwa, der ukrainischen Bevölkerung, den Opfern des jemenitischen Bürgerkriegs, dem Merkel vor einem Jahr einmal den ersten Rang unter den humanitären Katastrophen zuwies, denen sie mit außenpolitischen Mitteln nicht habe beikommen können. Vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Bundeskanzlerin jedes Jahr seit dem Beginn ihrer Amtszeit zwei bis drei Dutzend Auslandsreisen unternommen, die Brüsseler EU-Termine eingeschlossen. Sie war schon gleich im ersten Amtsjahr häufig unterwegs.

          Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy 2012 zu Gast in Berlin
          Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy 2012 zu Gast in Berlin : Bild: Jens Gyarmaty

          Die aufgelisteten Auslandstermine belegen nicht die übliche Vermutung, das außenpolitische Interesse von Regierungschefs steige mit der Dauer ihrer Amtszeit. Auf der Weltkarte ihrer Reiseziele fehlt kein europäisches Land, die meisten Lücken weisen Afrika und Mittelamerika auf, in der Summe ist sie mindestens einmal in fast der Hälfte der Staaten der Welt gewesen.

          Von der gründlichen Vorbereitung der Kanzlerin auf ihre außenpolitischen Gesprächspartner profitierten auf Reisen nicht selten die journalistischen Berichterstatter, wenn sie im Hintergrundgespräch unterwegs eine profunde Zusammenfassung von Themen und Standpunkten des Ziellandes erhielten. Die Beamten und Diplomaten in ihrer Delegation hingegen standen unter der Anspannung einer stets möglichen Wissensprüfung: Es war nicht einfach, der Chefin in Sachkenntnis und in der Entwicklung der betreffenden Sachverhalte wenigstens einen halben Schritt voraus zu sein. Manchmal ließen sie die nervöse Anspannung erkennen.

          Viele außenpolitische Leistungen der Ära Merkel werfen keinen strahlenden Glanz, sie wirken eher aus vielen verschiedenen Interessen zusammengezimmert und tragen den matten Schein eines Kompromisses. Das galt schon 2007 für den Lissaboner Vertrag der Europäischen Union; ein erstes Hilfswerk, welches das gescheiterte europäische Verfassungsvorhaben ersetzte. Es gilt auch für die komplizierten Minsker Verabredungen zur Beruhigung des Konflikts im Osten der Ukraine sowie für die jüngsten EU-Haushaltsbeschlüsse, mit denen weniger klare Sanktionsmöglichkeiten für rechtsstaatlich widerspenstige Mitgliedsländer verbunden sind als von vielen erhofft.

          Zu den Eigenschaften der ersten Bundeskanzlerin gehört schließlich, dass sie in der Welt männlicher Machthaber nicht in erster Linie als Frau wahrgenommen werden will. Also nicht als Ziel von Galantheit und besonderer Rücksichtnahme. Das gleiche milde Lächeln, mit dem sie den Handkuss Chiracs erwiderte, ließ sie Jahre später auch Wladimir Putin zukommen, als der sie mit einem Blumenstrauß begrüßte.

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