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Auslandseinsätze : Von der Leyen verteidigt stärkeres Engagement

  • Aktualisiert am

„Zum Handeln verpflichtet“: Ursula von der Leyen im Bundestag Bild: dpa

Die Ankündigung vermehrter deutscher Auslandseinsätze hält Verteidigungsministerin von der Leyen nicht für ein Ende der Kultur militärischer Zurückhaltung. Die Bundesregierung will zudem eine Afrikastrategie entwickeln.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, angesichts der instabilen Entwicklung in einigen afrikanischen Ländern werde sie gemeinsam mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) eine „Afrikastrategie“ entwickeln. Militärische Sicherung, diplomatische Initiativen, Humanitäre Hilfe und Anstrengungen zum wirtschaftlichen Aufbau müssten verbunden werden, um in den betreffenden Ländern mehr Stabilität zu schaffen.

          Die Ministerin erneuerte die Andeutung, die Bundeswehr werde ihr in Mali zu Ausbildungszwecken stationiertes Truppenkontingent vergrößern und ergänzen, sofern der Bundestag ein entsprechendes Mandat vergebe. Auch bei der jüngst beschlossenen EU–Mission in der Zentralafrikanischen Republik werde Deutschland sich engagieren, da es als EU-Partner diese Mission mit beschlossen habe. Deutschland sei in Afrika „zum Handeln verpflichtet“, sagte von der Leyen.

          Der Einsatz in Afghanistan, der Ende dieses Jahres durch eine Folgemission abgelöst werden soll, hat nach Angaben von der Leyens gezeigt, in welchem Ausmaß „die Europäer gezwungen sind, sich untereinander abzustimmen“. Das hohe Niveau der Zusammenarbeit, welches die Nato-Partner in Afghanistan erreicht hätten, müsse durch anspruchsvolle Übungen aufrecht erhalten bleiben.

          Der Bundestag verlängerte am Mittwoch mit der Mehrheit der großen Koalition die Einsatzmandate für die Patriot-Luftabwehrraketen der Bundeswehr in der Türkei und für die Beteiligung an der maritimen Terrorabwehr-Mission Active Endeavour. Die Grünen stimmten der weiteren Stationierung von bis zu 400 Soldaten an der türkischen Grenze zu Syrien zu, lehnten aber die Fortsetzung des Mandates Active Endeavour ab. Die Fraktion der Linkspartei stimmte in beiden Fällen gegen eine Verlängerung.

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