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Auslandseinsätze : Risse in der Heimatfront

Deutschland ist in die Auslandseinätze „geschlittert” Bild: ddp

Die Zweifel an den Auslandseinsätzen der Bundeswehr mehren sich. Nicht nur bei der FDP und nicht nur wegen der Skandalbilder deutscher Soldaten. Die bislang breite Unterstützung für die vielgelobten Auslandseinsätze wackelt.

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          Kleiner Sitzungsraum, erstes Obergeschoß im Berliner Hotel Adlon, gleich beim Brandenburger Tor. Dunkle Holztäfelung, zwei große, goldgerahmte Spiegel, dazwischen Alberto Gonzales, der Justizminister der Vereinigten Staaten von Amerika. Ruhige Gesprächsatmosphäre, man merkt kaum, daß gerade ein Gewitter über dem politischen Berlin heraufzieht.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Nur wer genau hört, was Gonzales sagt, spürt das dräuende Unheil. Es ist Mittwoch, der Tag, an dem die ersten Fotos von Bundeswehrsoldaten veröffentlicht werden, die in Afghanistan mit einem Totenkopf vor der Kamera posieren. Gonzales kennt die Berichte nicht.

          Aber was die amerikanischen Truppen angehe, so seien 99 Prozent von ihnen hoch professionell. Manchmal allerdings geschähen Dinge, die nicht geschehen dürften. Als Beispiel nennt er Abu Ghraib. Er sagt es nicht, aber die Botschaft an die Deutschen schwingt mit: Jetzt werdet auch ihr erfahren, was es bedeutet, eine Armee im Einsatz zu haben.

          „Verrat“, ruft die Opposition

          Genau das erlebt die deutsche Politik in diesen Tagen. Israelische Flugzeuge statten deutschen Schiffen vor dem Libanon im Tiefflug Besuche ab. Für die im Dauerkampfeinsatz befindlichen Israelis keine große Sache, für die Deutschen ein Schock.

          Schon heißt es in Bundeswehrkreisen, sollten solche Vorkommnisse sich wiederholen, werde die Bundeskanzlerin den israelischen Regierungschef Olmert darauf ansprechen. Eine Unterrichtung des Verteidigungsministeriums an den zuständigen Bundestagsausschuß zum Libanon-Einsatz erweckt den Eindruck, das von den Abgeordneten beschlossene Mandat gelte nicht mehr.

          Militärs und Regierung entwarnen, „Verrat“ ruft die Opposition. Der schenkt Verteidigungsminister Jung kräftig ein: „Ich wünsche mir, daß die FDP die Auslandseinsätze der Bundeswehr mehr unterstützt, als sie es in jüngster Zeit tut.“ Über allem immer mehr Totenköpfe und die Frage, was die Bundeswehrsoldaten im Ausland eigentlich so treiben.

          „Müssen jede weitere Verpflichtung sehr gut erklären“

          Ist es nun bald vorbei mit der bislang breiten Unterstützung für die vielgelobten Auslandseinsätze der deutschen Soldaten? „Wenn noch zwei, drei Vorfälle auch minderer Bedeutung hinzukommen, kann in Deutschland eine ungute Stimmung entstehen, in der die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Frage gestellt werden“, warnt Wolfgang Gerhardt, der einstige FDP-Chef.

          Franz Josef Jung wird kaum minder deutlich: „Auch wenn es noch eine breite Unterstützung für Auslandseinsätze im Parlament gibt, so ist tatsächlich mancher Abgeordnete inzwischen der Auffassung, die Grenzen seien erreicht. Deshalb müssen wir Zurückhaltung üben, was Auslandseinsätze angeht. Wir müssen jede weitere Verpflichtung sehr gut erklären.“ Eine Umfrage vom Juli kommt zu dem Ergebnis, daß nur 48 Prozent der Deutschen den Libanon-Einsatz gutheißen, 47 Prozent seien dagegen.

          Die „üblichen Verdächtigen“

          Das größte Konfliktpotential für die deutsche Innenpolitik bietet derzeit der Afghanistan-Einsatz. Vor kurzem veröffentlichten der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler und Willy Wimmer von der CDU ein Vier-Punkte-Programm gegen die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes. Zwar gelten die beiden unter Sicherheitspolitikern als „übliche Verdächtige“.

          Doch auch bei Abgeordneten, die eigentlich den Auslandsoperationen zustimmen, führt gerade der Einsatz am Hindukusch zu immer heftigeren Debatten. Daß die Bilder der mit Totenköpfen und Knochen Schindluder treibenden Soldaten diese Debatte verschärft, nimmt niemanden wunder. Auch deswegen wehrt man sich in Berlin so entschieden gegen einen Einsatz der Bundeswehr in dem immer gefährlicheren Süden des Landes.

          Die Deutschen dürften keine Sonderrolle mehr spielen

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