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Justizvollzugsanstalten : Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen steigt

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In Niedersachsen stieg der Ausländeranteil an den Gefangenen seit 2016 von 29 auf 33 Prozent. Bild: dpa

In allen Bundesländern liegt der Anteil an ausländischen Gefangenen so hoch wie nie zuvor. Diese kommen besonders aus Polen, Tunesien, Libyen und Tschechien. Großes Augenmerk liegt auf einem bestimmten Personenkreis.

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          Der Anteil ausländischer Gefangener in deutschen Justizvollzugsanstalten hat in allen Bundesländern neue Rekordwerte erreicht. Das berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“ auf Grund einer Umfrage bei den 16 Landesjustizministern.

          In Berlin und Hamburg kommt danach bereits mehr als jeder zweite Häftling aus dem Ausland. In NRW stieg der Anteil seit 2015 von 33 auf jetzt über 36 Prozent. Auch der Ausländeranteil in den hier lange unterdurchschnittlichen neuen Ländern steigt zum Teil rapide. So registrierten die sächsischen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag März 2016 noch 482 Ausländer, zwei Jahre später 601 und aktuell 981.

          Die stärksten Gruppen seien dabei Gefangene aus Polen, Tunesien, Libyen, Tschechien und Georgien. In den westlichen Ländern stieg der Ausländeranteil seit 2016 in Hamburg von 55 auf 61, in Berlin von 43 auf 51, in Niedersachsen von 29 auf 33, in Rheinland-Pfalz von 26 auf 30, in Baden-Württemberg von 44 auf 48, in Bremen von 35 auf 41, in Schleswig-Holstein von 28 auf 34, im Saarland von 24 auf 27 Prozent deutlich an. Hessen verzeichnete vor drei Jahren bereits einen Anteil von 44,1 Prozent, der geringfügig auf 44,6 Prozent kletterte. Bayern registrierte seit 2012 eine Zunahme von 31 auf 45 Prozent.

          Ein besonderes Augenmerk haben die Strafvollzugsbehörden auf Gefangene mit islamistischem Hintergrund. „Die Zahl der Gefangenen, die wegen ihrer islamistischen Gesinnung auffällig geworden sind, ist in den vergangenen beiden Jahren stark angestiegen“, berichtet der Stuttgarter Justizminister Guido Wolf (CDU). Noch bis 2016 habe es sich nur um eine einstellige Zahl gehandelt, im Verlauf des Jahres 2017 seien es je nach Zeitpunkt zwischen 20 und 30 gewesen, nun 45.

          In Nordrhein-Westfalen befinden sich unter den 5.683 Gefangenen ohne deutsche Staatsangehörigkeit 32, die wegen Gründung oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt wurden. Weitere drei landeten wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat hinter Gittern.

          In Hessen bewegt sich die Zahl der Gefangenen mit Islamismus-Bezug „im unteren zweistelligen Bereich“, teilte das Büro des Justizministers mit. Sie stünden „unter besonderer Beobachtung“, hieß es. Im Januar seien in den hessischen Justizvollzugsanstalten rund 1.280 Gefangene muslimischen Glaubens gezählt worden; das entspreche einer Quote von 27,4 Prozent. In manchen Anstalten nähmen rund 40 Prozent der Insassen das Angebot zur Teilnahme am Freitagsgebet an.

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