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Aufweichung des Lockdowns : Merkel will Lockerungen offenbar an Infektionszahlen koppeln

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Corona-Obergrenze: Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der letzten Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten am 30. April Bild: AP

Neue Forderung in der Debatte um die Corona-Lockerungen: Die Bundeskanzlerin will sich offenbar für eine Obergrenze bei Neuinfektionen einsetzen, ab der wieder zu bisherigen harten Maßnahmen zurückgekehrt werden soll.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich nach Informationen der „Bild“-Zeitung bei weiteren Lockerungen der Corona-Beschränkungen für eine Obergrenze bei Neuinfektionen einsetzen, ab der wieder zu den bisherigen harten Maßnahmen zurückgekehrt werden soll. Das Bundeskanzleramt wolle die anstehenden Lockerungsbeschlüsse mit einem Vorbehalt verbinden: Sollte eine Obergrenze von Neuinfektionen überschritten werden, müssen die Öffnungen regional zurückgenommen werden, berichtete die Zeitung am Dienstag.

          Bei einer Telefonschalte habe Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) mit den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer die nächste Runde der Lockerungen besprochen. Laut „Bild“-Zeitung forderte Braun, wenn ein Landkreis innerhalb von sieben Tagen mehr als 35 Neu-Infektionen auf 100.000 Einwohner zu verzeichnen habe, die nicht an einem Ort wie einem Altenheim aufträten, müsse der Landkreis zu den Beschränkungen zurückkehren, die am 20. April in Kraft waren.

          Söder: Nicht die eine Zahl

          Das würde bedeuten, dass alles, was nach dem 20. April wieder eröffnet habe wie Schulen, Friseursalons, Teile des Einzelhandels und andere Einrichtungen wieder schließen müsste, so die Zeitung. Ebenso würden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wieder in Kraft treten.

          Merkel hatte bereits am 20. April gesagt, sollte es abermals zu einem „exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen“ kommen, wäre eine Rückkehr zu den harten Maßnahmen „unvermeidlich“. An diesem Mittwoch will Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Krise erörtern.

          Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ließ am Dienstag erkennen, dass es ganz entscheidend sei, die jeweilige regionale Situation zu betrachten. Exakte Kriterien oder Zahlen für die Beurteilung nannte er trotz mehrfacher Nachfrage allerdings nicht. Man habe die „ganzen Kennzahlen“ der vergangenen Wochen „in der Relation“ angeschaut und danach die bayerischen Maßnahmen auf Angemessenheit geprüft. Über „andere Zahlen“ sei man mit dem Kanzleramt und dem Robert-Koch-Institut in der Diskussion. Es gebe aber nicht „die eine Zahl und das war's“, sagte Söder. Stattdessen müsste betrachtet werden, ob sich die Zahlen in steigende oder fallende Entwicklungen einfügten.

          Ausdrücklich zeigte Söder Verständnis für Länder wie Mecklenburg-Vorpommern, die, weil sie viel weniger Fälle als andere haben, schneller öffnen. Auch im Freistaat setzt Söder zunehmend auf Binnendifferenzierung. Dort, wo es noch höhere Infektionsraten gebe, „setzen wir jetzt noch einmal unsere Power hinein“: An Personal, Material, Schutzausrüstung, auch an Quarantänemaßnahmen, um „die letzten Keime zu isolieren“.

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