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Bamf in der Krise : Aufarbeitung auf Kosten der Gegenwart

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg sucht dringend neue Angestellte – denn Mitarbeiter dürfen nur befristet eingestellt werden. Bild: dpa

Das Bamf muss alleine 18.500 positive Asylbescheide aus Bremen neu prüfen. Eigentlich ist das Bundesamt dafür personell zu dünn besetzt – Haushaltsvorgaben verhindern jedoch Neueinstellungen.

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          Die mutmaßliche Korruptionsaffäre in der Bremer Außenstelle schmälert nicht nur das Vertrauen in das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), sondern strapaziert die Behörde auch organisatorisch. Derzeit ist das Bamf wieder nicht mehr in der Lage, die angestrebte Frist für die Erledigung neuer Asylverfahren von drei Monaten zu halten, obwohl diese Marke bereits erreicht worden war. Der aktuelle Negativtrend hat auch damit zu tun, dass zahlreiche Mitarbeiter nun Tausende Asylverfahren auf mögliche Manipulationen überprüfen. Erfahrene Leute mussten abgestellt werden, um sich alte Fälle aus Bremen und anderswo anzuschauen.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Innerhalb des Bundesamts herrscht allerdings die Einschätzung, dass man die Drei-Monats-Zielmarke auch ohne die Bremer Affäre vermutlich wieder gerissen hätte. Die Behörde sieht sich nämlich nicht nur zur Aufarbeitung gezwungen, sondern auch mit absurd anmutenden Schwierigkeiten bei der Anwerbung von Personal konfrontiert. Die Behördenleitung würde gerne zusätzliche Mitarbeiter und diese vorzugsweise auch unbefristet einstellen, um Expertise aufzubauen. Aufgrund von Haushaltsvorgaben dürfen aber kaum unbefristete Einstellungen vorgenommen werden. Möglich seien lediglich befristete Arbeitsverträge, lautet die Klage in der Nürnberger Zentrale. Erschwerend hinzu kommt, dass solche befristeten Verträge mit vielen Bamf-Mitarbeitern nicht abgeschlossen werden können, die schon zuvor befristet bei der Behörde beschäftigt waren und dadurch eine gewisse Routine haben. Dem steht das Verbot sogenannter Kettenverträge entgegen.

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