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Auf Rat der Ärzte : Platzeck kündigt Rücktritt an

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Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) Bild: dpa

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck wird Ende August zurücktreten und auch den SPD-Landesvorsitz abgeben. Der 59 Jahre alte Politiker hatte im Juni einen leichten Schlaganfall erlitten. Nachfolger in beiden Ämtern soll Innenminister Dietmar Woidke werden.

          Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat am Montag sein Ausscheiden aus der Politik angekündigt. Platzeck, der mehr als elf Jahre lang als Regierungschef in Potsdam amtiert hatte, wird im August seine Funktionen als Ministerpräsident und auch als SPD-Landesvorsitzender abgeben. Er wird auch aus dem Aufsichtsrat der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH ausscheiden.

          Lediglich sein Mandat als Landtagsabgeordneter will er bis zum Ende der Wahlperiode im Herbst 2014 behalten. Platzeck führte gesundheitliche Gründe für seine Entscheidung an. Es sei ihm nicht leichtgefallen, dem Rat der Ärzte zu folgen. „Ich habe Politik immer mit viel Lust und Leidenschaft gemacht“, sagte Platzeck am Montagabend in Potsdam. Im Juni hatte Platzeck einen – wie es damals hieß – leichten Schlaganfall erlitten. Schon im Frühjahr 2006 hatte er aus gesundheitlichen Gründen sein Amt als SPD-Bundesvorsitzender niedergelegt.

          Die Führung der Landes-SPD und die Landtagsfraktion wurden am Montagnachmittag von Platzeck offiziell unterrichtet. Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten und des Vorsitzenden der Landes-SPD soll der bisherige Innenminister Dietmar Woidke werden. Auf Woidke soll der amtierende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, folgen. Dessen Aufgabe soll Klaus Ness übernehmen, der bisher Generalsekretär der Brandenburger SPD war. Auf Ness wiederum soll Klara Geywitz folgen, die ebenfalls dem Landtag angehört. Platzeck teilte mit, der Landesvorstand haben seinen Plänen einstimmig zugestimmt. Die Nachfolgeregelung sei auch mit dem Koalitionspartner, der Linkspartei, abgestimmt. Ungewiss war am Montag, wer die Aufgabe Platzecks im Flughafen-Aufsichtsrat übernimmt; sein designierter Nachfolger Woidke hatte dies abgelehnt.

          Die von Platzeck gemachten Vorschläge sollen Ende August förmlich beschlossen werden. Am 26. August wird ein Sonderparteitag der SPD abgehalten. Am 28. August wird Platzeck beim Landtagspräsidenten seinen Rücktritt einreichen. Danach soll Woidke zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Platzeck hatte seine Entscheidung während seines Sommerurlaubs getroffen. In den vergangenen Tagen hatte er dem Vernehmen nach mit Vertrauten die Nachfolgeentscheidungen vorbereitet. Die SPD-Bundesführung war am Wochenende unterrichtet worden.

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