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SPD greift Julia Klöckner an : „Shitstorm auf Pumps“

  • -Aktualisiert am

Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer Bild: dpa

Auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer für ihre Kabinettsumbildung gefeiert. Umso heftiger sind die Angriffe auf politische Gegner wie die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner.

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          Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist auf dem Landesparteitag in Mainz von den Delegierten minutenlang gefeiert worden. Man darf das als Unterstützung für ihre zuletzt vorgenommene Kabinettsumbildung werten. In Mainz gab es dazu keinerlei kritische Wortmeldungen.

          Timo Frasch
          Politischer Korrespondent in München.

          Dreyer selbst bezeichnete in ihrer Rede den Austausch mehrerer Minister sowie den Rückzug des bisherigen Fraktionsvorsitzenden als „menschlich nicht leicht“, aber notwendig, um wieder mit anderen Themen als dem Nürburgring durchzudringen. Sie sei mit sich „im Reinen“, bleibe aber dabei: Sowohl der frühere Wirtschaftsminister Hendrik Hering als auch der bisherige Finanzminister Carsten Kühl hätten in Sachen Nürburgring „nach bestem Wissen und Gewissen“ gehandelt. Es gehöre aber „zum Wesen der Politik, dass auch eine abgesicherte, fundierte Entscheidung sowie die beste Absicht nicht die politische Verantwortung nehmen“.

          Heftige Breitseiten gegen die CDU

          Nun sei die SPD aber „zurück in der Zukunft“. Die CDU dürfe sich ruhig am Nürburgring abarbeiten und somit „weiter in der Vergangenheit weilen“. Abgesehen davon vermied Dreyer in ihrer Rede Angriffe auf die Opposition. Stattdessen entwarf sie in großen Linien das Bild von einem lebenswerten Rheinland-Pfalz, in dem Familien beste Bedingungen vorfinden; das Vorreiter bei der Digitalisierung sein und ein selbstbestimmtes Leben im Alter ermöglichen soll.

          Umso härter waren die Angriffe des SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz auf den politischen Gegner. Die CDU sei eine „Kaputtmachpartei“ von „politischen Pyromanen“. Insbesondere auf die CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hatte es Lewentz abgesehen. Sie liebe es „als Tsunami durchs Regierungsviertel zu fegen“ – „mancher“ spreche schon vom „Shitstorm auf Pumps“. Wer genau (außer ihm selbst), sagte Lewentz allerdings nicht. Der SPD-Chef, der als Innenminister weiterhin dem Kabinett angehört, wurde mit knapp 90 Prozent in seinem Amt bestätigt – ein Ergebnis, das irgendwo zwischen Ohrfeige und Schulterklopfer anzusiedeln ist.

          Der frühere SPD-Ministerpräsident Kurt Beck, wegen der Schwierigkeiten am Nürburgring noch immer in aller Munde, war nicht nach Mainz gekommen. Nach Angaben des SPD-Generalsekretärs Jens Guth hatte ihn eine Reise mit der Friedrich-Ebert-Stiftung daran verhindert. Guth grüßte ihn allerdings recht herzlich und gab das Versprechen, die Partei werde nicht zulassen, dass Becks „Lebenswerk in den Dreck gezogen und auf einen Fehler reduziert wird“.

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