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Auch Köhler widerspricht Schwan : „Natürlich ist die Krise beherrschbar“

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Bundespräsident Köhler am Freitag mit Mitgliedern des Landesverbands Historischer Bürgerwehren Bild: dpa

Zwar könne die Ernsthaftigkeit der Lage nicht wegdiskutiert werden, sagte Bundespräsident Köhler. Die Krise sei jedoch sowohl wirtschaftspolitisch als auch sozial „beherrschbar“. Die Demokratie in Deutschland werde „auch diese Krise bestehen.“ Die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hatte angesichts der Krise vor sozialen Unruhen gewarnt.

          Bundespräsident Horst Köhler hat vor Panikmache angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise gewarnt. „Natürlich ist die Krise beherrschbar“, sagte er dem Inforadio des RBB. „Was nicht geschehen sollte, ist: uns selbst erstens in Panik reden. Und zweitens in eine Situation reden, als könnten wir diese Krise am Ende nicht beherrschen - weder im Wirtschaftspolitischen noch im Sozialen.“ Unterm Strich habe die Bundesregierung besonnen in die richtige Richtung gehandelt, indem sie sich beispielsweise um internationale Abstimmung bemüht habe.

          Köhler distanzierte sich damit indirekt von der SPD-Bewerberin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, sowie vom DGB-Vorsitzenden Michael Sommer. Für den Fall einer Verschärfung der Krise hatte Sommer hatte vor sozialen Unruhen gewarnt. Schwan hatte davon gesprochen, dass die Stimmung explosiv werden könnte. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Politiker hatten sich von den Aussagen Schwans distanziert. (Siehe auch: Kritik an Schwan: „Unverantwortlich, jetzt Panik zu machen“)

          Müntefering: „Deutschland ist stark“

          Köhler sagte jetzt: „Ich bin überzeugt davon, dass die Demokratie in Deutschland feste Wurzeln gefasst hat. Und deshalb denke ich, dass die Demokratie in Deutschland auch diese Krise bestehen wird.“ Der Bundespräsident fügte hinzu: „Ich bin zutiefst überzeugt davon: Die Deutschen sind nicht nur dann Demokraten, wenn's mehr zu verteilen gibt, sondern sie haben dieses Wertekonzept der Demokratie aufgenommen und werden dann auch mit dieser Krise entsprechend fertig werden.“

          Auch der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering widersprach Schwan und Sommer: „Deutschland ist stark. Es gibt Vertrauen in die, die politisch handeln, in Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Ich denke, dass wir gut aufgestellt sind ­ auch weil wir ein Sozialstaat sind, der den Menschen sagt: „Wir geben euch Sicherheit.“

          „Sommer soll unsägliche Äußerungen zurücknehmen“

          FDP-Generalsekretär Dirk Niebel forderte DGB-Chef Sommer auf, nicht weiter das Schreckgespenst sozialer Unruhen an die Wand zu malen. Er solle seine unsägliche Äußerung noch vor dem 1. Mai zurücknehmen, sagte er der „Rheinpfalz am Sonntag“.

          Schwan müsse sich fragen lassen, ob sie die Chancen ihrer zweiten Kandidatur erhöhen wolle, indem sie eine explosive Lage herbeirede, die verantwortungsvolle Politiker gerade verhindern wollten.

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