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Attraktivitätsgesetz kommt : Dienen in der Bundeswehr soll beliebter werden

  • -Aktualisiert am

Darauf haben Soldaten lange gewartet: Das Attraktivitätsgesetz bringt viele Verbesserungen im Berufsalltag der Bundeswehr. Bild: dpa

Mehr Teilzeitarbeit, Haushaltshilfen oder Gefahrenzulagen für Soldaten - der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das die Armee zu einem attraktiven Arbeitgeber machen soll. Kritiker sagen: Der Schritt war längst überfällig.

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          Fast könnte man meinen, im Bundestag seien Handwerker eingezogen. Denn es war viel von Meilensteinen und Durchbrüchen die Rede, als in dieser Woche in Berlin über die letzten Feinheiten von Ursula von der Leyens (CDU) Reformgesetz für die Bundeswehr diskutiert wurde.

          Das Gesetz ist am Donnerstagnachmittag vom Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen worden. Das Gesetz mit dem sperrigen Namen „Bundeswehrattraktivitätssteigerungsgesetz“ ist Teil eines breiten Arsenals an Maßnahmen, das die Verteidigungsministerin unter dem Slogan „Attraktivitätsoffensive“ vor gut einem Jahr vorgestellt hat.

          Das Ziel: Der Dienst fürs Vaterland soll beliebter werden. Dazu hatte sie schon sogenannte „untergesetzliche“ Schritte wie mehr Kitas und weniger Versetzungen der Soldaten angekündigt. Das Gesetz regelt nun weitere 22 Aspekte wie ein höherer Sold oder flexiblere Arbeitszeiten. Fast eine Milliarde Euro kostet es in den kommenden vier Jahren.

          Mehr Geld und geregeltere Arbeitszeiten

          Soldaten können sich über das neue Gesetz freuen: sie bekommen mehr Geld und mehr Zulagen. Alle, die sich in eine besondere Gefahr begeben, werden dafür zukünftig besser entlohnt. Dazu zählen zum Beispiel Soldaten, die Sprengsätze entschärfen oder nach Minen tauchen.

          Und weil Fachkräfte wie IT-Spezialisten und Sanitäter fehlen, bekommen Soldaten aus Truppenteilen mit Personalengpässen einen satten Bonus. Sie erhalten 20 Prozent mehr Gehalt, wenn in ihrem Arbeitsbereich mehr als sechs Monate lang mindestens jede zehnte Stelle nicht besetzt werden kann. Außerdem wird das Gehalt für den Freiwilligen Wehrdienst um 60 Euro erhöht. Bisher liegt das zwischen 777 und 1146 Euro monatlich.

          Eine weitere Neuerung: Erstmals ist von nun an die Arbeitszeit der Soldaten geregelt. Wer sich nicht auf hoher See oder im Kriegsgebiet befindet, soll nur noch 41 Stunden in der Woche arbeiten müssen. Auch Teilzeitarbeit soll bei der Bundeswehr künftig besser möglich sein. Außerdem sollen Soldaten, die nur einige Jahre gedient haben, für die Zeit bei der Bundeswehr im Rentensystem höher nachversichert werden. Das betrifft drei Viertel aller Soldaten.

          Aufholen von fälligen Reformen

          „Mit den beschlossenen Maßnahmen machen wir den Arbeitgeber Bundeswehr wieder konkurrenzfähig“, zeigt sich der verteidigungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Henning Otte, überzeugt. Er lobt die Anstrengungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wenn Vater oder Mutter im Kriegseinsatz sind, übernimmt der Bund beispielsweise die Kosten für Haushaltshilfen. Auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, ist mit dem Gesetz zufrieden. Er bezeichnet es als Meilenstein.

          Wird der Dienst in der Bundeswehr damit nun also attraktiver? Mitnichten, sagen Kritiker. Die neuen Arbeitszeitregeln und die Anhebung der Gefahrenzulagen holten nicht viel mehr als das nach, was sich über Jahre angestaut habe. Seit 25 Jahren waren die Erschwerniszulagen nicht erhöht worden, Teilzeitarbeit war bisher nur bei bestimmten Voraussetzungen möglich.

          Für den öffentlichen Dienst oder in der freien Wirtschaft gelten diese Regeln längst. „Das hat nichts mit gesteigerter Attraktivität zu tun, sondern mit vernünftigen Voraussetzungen für einen Arbeitsplatz“, sagt der Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner (Grüne). „Das Gesetz war überfällig und es gibt noch viele Baustellen “, meint der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP). Er bezweifelt, dass eine 41-Stunden-Woche wirklich umsetzbar ist.

          Schließlich lasse sich in Krisenregionen oder selbst bei Übungen im Inland nicht einfach Feierabend machen. Auch der Chef der Arbeitsagentur, Frank-Jürgen Weise, der schon die Kommission zur Umstrukturierung der Bundeswehr zur Berufsarmee geleitet hat meint: „Imagebildend sind die Kleinklein-Änderungen nicht.“

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