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Atomausstieg : Das letzte Credo der SPD

  • -Aktualisiert am

Das Nein der SPD zur Atomkraft ist hartnäckig; das hängt mit ihrer Vergangenheit zusammen Bild: REUTERS

Immer mehr Wähler glauben an die Kernkraft als Ausweg aus der Energiekrise. Doch die SPD bleibt hartnäckig bei ihrem Nein. Warum ist sie in diesem Punkt so beharrlich? Wer das verstehen will, muss sich zurückerinnern an den langen Weg, den die SPD hinter sich hatte, als sie den Ausstieg aus der Atomenergie beschloss.

          Im Mai 1986 war es so: Die Feinschmecker am Rhein hörten auf, Pilze zu sammeln, und wunderten sich nur, dass sich die Gourmets auf der französischen Seite des Stromes anders verhielten. Die Mütter kauften nur noch Milchpulver oder allenfalls H-Milch. In Kindergärten sollte der Sand des Spielplatzes gegen neuen Sand ausgewechselt werden, und wer sagte, weil auch der neue Sand verstrahlt sei, beteilige er sich an der Aktion nur mit dem Besorgen eines Kasten Biers, wurde scheel angesehen.

          Die Jungsozialisten fassten einen politischen Beschluss. Sie sagten ein „Pfingstcamp“ in Mülheim an der Ruhr ab, weil in Essen eine radioaktive Belastung von 30.000 Becquerel gemessen worden sei. Stattdessen rief Ulf Skirke, damals ihr Vorsitzender, zu einer Demonstration gegen einen Hochtemperaturreaktor in Hamm auf und kritisierte, dass Johannes Rau, damals Kanzlerkandidat der SPD, bloß den „Ausstieg aus der Plutoniumwirtschaft“, nicht aber den aus der „Kernenergie“ insgesamt gefordert habe. Das mache ihn „stutzig“, sagte Skirke. Wenig später wurde dem Innenminister Zimmermann (CSU) die Zuständigkeit für die Umweltpolitik entzogen. Walter Wallmann (CDU) wurde erster Umweltminister einer Bundesregierung. Die SPD beschloss den Ausstieg aus der zivilen Nutzung der Kernenergie.

          Keine Kompromisse

          Sozialdemokraten sehen darin heute - nach Gerhard Schröders Agenda-2010-Politik zur Sanierung des Sozialstaates - so etwas wie das letzte „Glaubensbekenntnis“ ihrer Partei. Kompromisse mag es geben in der Rentenpolitik und der Innenpolitik, in der Finanz- und auch Sozialpolitik und einst sogar im Streit ums private Fernsehen. Nicht aber in der Kernenergiepolitik. Es bleibt beim Nein.

          Es war ein weiter Weg, der 1986 mit dem immer noch einmaligen Beschluss zum „Ausstieg“ aus einer Technologie abgeschlossen worden war. Bis dahin war deren Nutzung sogar Bestandteil der Präambel des Grundsatzprogramms der SPD gewesen. Die fing an mit dem Satz: „Das ist der Widerspruch unserer Zeit, dass der Mensch die Urkraft des Atoms entfesselte und sich vor den Folgen fürchtet.“ Es folgte aber der Satz: „Das ist die Hoffnung unserer Zeit, dass der Mensch im atomaren Zeitalter sein Leben erleichtern, von Sorgen befreien und Wohlstand für alle schaffen kann, wenn er seine täglich wachsende Macht über die Naturkräfte nur für friedliche Zwecke einsetzt.“ Am 15. November 1959 wurde das vom SPD-Parteitag in Bad Godesberg beschlossen. Bis zum 27. August 1986 hat das gegolten. An diesem Tag entschied der SPD-Parteitag in Nürnberg fast einstimmig das Gegenteil.

          Eine Reise zum Bohrloch

          Mit wohligem Schauer erinnern sich Sozialdemokraten von heute an Erlebnisse vergangener Zeiten. Zum Beispiel Sigmar Gabriel, Jahrgang 1959. Im Alter von 15 oder 16 Jahren, erzählt er, habe er mit der Schulklasse das stillgelegte Salzbergwerk Asse besucht. Zwei der drei Schächte seien abgesoffen gewesen, voller Wasser. Im dritten aber sei Atommüll gelagert worden. Gabriel sagt, er habe gefragt, wieso der dritte Schacht nicht gefährdet sei. Die Antwort habe er nicht geglaubt. 1977 trat Gabriel der SPD bei. Heute ist er Umweltminister und hat mit Asse II zu tun, weil eine radioaktiv verseuchte Lauge austrat.

          Zum Beispiel Olaf Scholz, Jahrgang 1958. Der trat 1975 der SPD bei. Scholz war gerade 22 Jahre alt, als er am letzten „Juso-Bundeskongress“ unter dem 14 Jahre älteren Vorsitzenden Gerhard Schröder teilnahm. Man tagte in Hannover, und weil Hannover nahe Gorleben liegt, beschlossen die jungen Sozialdemokraten, sie wollten nicht bloß diskutieren, sondern „praktische Solidarität“ mit den sogenannten Bewohnern des sogenannten Anti-Atom-Dorfes am sogenannten (und damals bundesweit bekannten) Bohrloch 1004 beweisen. Unter großem Hallo und lautstarkem Hauruck habe, erinnert sich Scholz, der Vorsitzende Schröder das Bohrloch zugeschraubt.

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